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Episoden

EP8: Autonomer Nachvollzug

36 Minuten
Die Schweiz ist nicht verpflichtet, EU-Recht zu übernehmen, ausserhalb von bilateralen Abkommen. Trotzdem tut sie dies in vielen Bereichen freiwillig und in grossem Umfang. Der autonome Nachvollzug reicht weit über einzelne Gesetze hinaus. Er beeinflusst Rechtsprechung und Gesetzessystematik, ja sogar die Sprache des Schweizer Rechts.

Wir besprechen, warum sich die Schweiz so häufig am EU-Recht orientiert, obwohl sie an dessen Entstehung nicht beteiligt ist, wie Bundesrat und Parlament die Europakompatibilität neuer Erlasse prüfen und welche Rolle Schweizer Gerichte spielen. Zudem schauen wir, wann aus freiwilliger Angleichung faktisch ein wirtschaftlicher Zwang zu werden droht und wo die demokratiepolitischen Herausforderungen liegen.

EFTA-Gerichtshof: Hüter des EWR-Rechts

60 Minuten
«Sehr geschätzt wird die intensive Gesprächskultur», sagt Bernd Hammermann, Richter am EFTA-Gerichtshof. Wir sprechen mit ihm über seine tägliche Arbeit in Luxemburg, wie das Gericht funktioniert und die Richter ihre Urteile fassen und wie der informelle Dialog mit dem EuGH funktioniert. Und wir fachsimpeln, wie der EFTA-Gerichtshof den Grundrechtsschutz im EWR neu auslegen und weiterentwickeln könnte.

Der EFTA-Gerichtshof wacht für Island, Liechtenstein und Norwegen über die Anwendung und Auslegung des EWR-Rechts.

Der EWR: Binnenmarkt ohne EU-Mitgliedschaft

39 Minuten
Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) ermöglicht Island, Liechtenstein und Norwegen eine weitgehende Teilnahme am EU-Binnenmarkt ohne EU-Mitgliedschaft. Wie ist dieses Integrationsmodell entstanden? Welche Bereiche umfasst es, und wer wacht über die Einhaltung seiner Regeln?

Neues EU-Recht gilt im EWR nicht automatisch. Wie also hält der EWR mit neuen Rechtsentwicklungen Schritt? Wir verfolgen einen EU-Rechtsakt auf seinem Weg von Brüssel nach Vaduz und erklären, wie er Teil des EWR-Abkommens wird.

Neue Herausforderungen entstehen, weil die EU ihre Binnenmarktregulierung zunehmend mit handels- und sicherheitspolitischen Ziele verknüpft, die über den EWR hinausreichen. Was bedeutet diese Entwicklung für das Integrationsmodell EWR?

Integration und Renationalisierung in Europa

53 Minuten
Regelbasierte Weltordnung und Völkerrecht stehen weltweit unter Druck. Erleben wir auch in Europa einen Rückbau der Zusammenarbeit zwischen den Staaten und eine Renationalisierung von Politik und Recht?

Wir diskutieren mit Stefanie Walter, Politikwissenschaftlerin und Professorin an der Universität Zürich. Sie zeigt auf, dass der Brexit die europäische Integration zwar herausgefordert hat, ein Domino-Effekt aber ausgeblieben ist. Zudem beleuchtet sie, wie die Entwicklungen in der EU, konkret auch die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die Europapolitik der Schweiz beeinflussen.

Der EuGH: Wie ein Gericht Europa prägt

38 Minuten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist der Integrationsmotor der EU und prägt die europäische Rechtsentwicklung massgeblich. Wie arbeitet er? Welches sind seine wichtigsten Urteile? Und wie berechtigt ist der Vorwurf, er agiere zu aktivistisch und überschreite bisweilen die Grenzen richterlicher Rechtsschöpfung?

Auch für die Schweiz ist die EuGH-Rechtsprechung wichtig, sei’s bei der Auslegung der bilateralen Abkommen, sei’s beim autonomen Nachvollzug von EU-Recht. Treten die Bilateralen III in Kraft, wird der EuGH auch bei der Streitbeilegung zwischen der Schweiz und der EU eine zentrale Rolle spielen. Grund genug, den EuGH kennenzulernen!
Alle Folgen ansehen (9)
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Über diesen Podcast

Die Schweiz steht vor einer europapolitischen Grundsatzentscheidung: Soll sie die Bilateralen III abschliessen? Der neue Podcast «Mitten in Europa» erklärt, was hinter diesen Abkommen steckt und was sie für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bedeuten. Die Hosts ordnen aktuelle Entwicklungen ein und machen komplexes Recht zugänglich. Sie beleuchten Themen rund um Europa, die Europäische Integration und die Rolle der Schweiz. Ein Podcast für alle, die Europa verstehen wollen. Erscheint monatlich. Hosts: Prof. Matthias Oesch und Dr. Christina Neier, Universität Zürich Kontakt: mitten.in.europa(at)ius.uzh.ch
Webseite
Podcast «Mitten in Europa» | Rechtswissenschaftliche Fakultät | UZH
Urheberangabe
Copyright Matthias Oesch, Christina Neier
Durchschnittliche Länge
Ø 39 Min.
Erscheinungsweise
Monatlich
Letzter Check
vor 4 Std.
Zuerst veröffentlicht
vor 7 Mon.
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„Mitten in Europa“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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