DNotI

Mit Beschluss vom 24. Juni 2026 - IV ZB 24/25 hat der BGH zu einem Fall entschieden, in dem es um die Qualifikation eines Erbteils als beweglich oder unbeweglich ging. Die Entscheidung bietet Anlass, Grundlagen der EUErbVo zu wiederholen.

Mit Urt. v. 24.6.2026 - IV ZR 141/25 hat der BGH entschieden, dass ein Leibrentenversprechen des Übernehmers gegenüber dem Übergeber dem Anlauf der Zehn-Jahres-Frist des § 2325 Abs. 3 S. 2 BGB nicht entgegensteht. Die Entscheidung schafft Planungssicherheit für die notarielle Praxis. 

Geschiedenentestament, Vor- und Nacherbfolge, Dieterle-Klausel, zulässige und unzulässige auflösende Bedingungen: Jedenfalls Erbrecht für Fortgeschrittene! 

Schon in Folge 71 hat sich das DNotI in seinem Podcast mit der "widerspenstigen Bausparkasse" beschäftigt. Damals ging es um die Frage, ob man mittels eines Verzichts des Gläubigers den verlorenen Grundschuldbrief aufbieten kann (ja!). Wir hätten es selbst nicht gedacht, aber der Fall geht anschließend noch weiter: Bedarf es nun zur Eintragung des Verzichts im Grundbuch der Neuerteilung eines Grundschuldbriefs?