Der Subjektive - Berichte aus dem Görlitzer Stadtrat

In den letzten Jahren gingen alle Beschlüsse zur Stadthalle mit großer Mehrheit durch. Selbst wenn es große finanzielle Risiken gab. Nun aber hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine Vorlage zurück in die Ausschüsse verwiesen. Zu den Kosten der Wärmeversorgung in den nächsten 20 Jahren blieben zu viele Fragen ungeklärt. Zu diesem Thema habe ich mich mit meinen Fraktionskollegen Jana Krauß und Danilo Kuscher unterhalten. Weitere spannende Themen: Görlitz bekommt endlich einen Mietspiegel und die Grundsteuer ändert sich. Links: Partnerschaft für Demokratie Görlitz - geförderte Projekte aus dem Programm "Demokratie leben": https://goerlitz.neisse-pfd.de/projekte.html

Die Haushaltslage wird dramatisch. Görlitzer Rücklagen reichen nur noch bis Ende des Jahres. Damit kann zumindest die kaputte Stadtmauer in Angriff genommen werden. Ab 2025 droht der Rotstift zu regieren. Kaum zu glauben: Trotz düsterer Finanzprognosen gibt es in der September-Sitzung auch positive Dinge.

Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Ich gehöre zur Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.

Meine letzte Sitzung in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.