Der Subjektive - Berichte aus dem Görlitzer Stadtrat Archiv
18 Episoden
34 Minuten
In den letzten Jahren gingen alle Beschlüsse zur Stadthalle mit großer Mehrheit durch. Selbst wenn es große finanzielle Risiken gab. Nun aber hat der Stadtrat mit großer Mehrheit eine Vorlage zurück in die Ausschüsse verwiesen. Zu den Kosten der Wärmeversorgung in den nächsten 20 Jahren blieben zu viele Fragen ungeklärt. Zu diesem Thema habe ich mich mit meinen Fraktionskollegen Jana Krauß und Danilo Kuscher unterhalten.
Weitere spannende Themen: Görlitz bekommt endlich einen Mietspiegel und die Grundsteuer ändert sich.
Links:
Partnerschaft für Demokratie Görlitz - geförderte Projekte aus dem Programm "Demokratie leben": https://goerlitz.neisse-pfd.de/projekte.html
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15 Minuten
Die Haushaltslage wird dramatisch. Görlitzer Rücklagen reichen nur noch bis Ende des Jahres. Damit kann zumindest die kaputte Stadtmauer in Angriff genommen werden. Ab 2025 droht der Rotstift zu regieren. Kaum zu glauben: Trotz düsterer Finanzprognosen gibt es in der September-Sitzung auch positive Dinge.
10 Minuten
Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates. Ich gehöre zur Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne/SPD. Ein feines Team aus sechs Leuten. Bereits in der ersten Sitzung wird leidenschaftlich diskutiert. Es geht um die Besetzung der Ausschüsse und welches Wahlverfahren das fairste ist.
17 Minuten
Meine letzte Sitzung in dieser Legislatur. Es wird eine der kürzesten, die aber durchaus Überraschungen bietet. Unter anderem wird bekanntgegeben, dass die Millionen für die Stadthallensanierung bewilligt sind. Außerdem fassen wir den wunderbaren Baubeschluss für die neue Oberschule.
26 Minuten
Marc Höppner ist studierter Physiker, arbeitet bei internationalen Unternehmen als Software Ingenieur und ist mit seiner Familie von Dänemark nach Görlitz gezogen. Was es für Unterschiede zwischen Kopenhagen und Görlitz gibt, warum er sich für die Oberlausitz entschieden hat und mit welchen Zielen er für den Stadtrat antritt, verrät er im Gespräch mit Mike Altmann. Mehr Infos zu Marc Höppner: https://www.motor-goerlitz.de/kandidat/detail/11
19 Minuten
Rückenwind für die Europastadt. Mehrheitlich schließen sich die Stadträte unserem Grundsatzbeschluss an, dass es eine klare rechtliche Grundlage braucht, damit Kinder aus Görlitz in Zgorzelec die Schule besuchen können. Damit wird der OB bei seinen Bemühungen unterstützt, eine staatliche Vereinbarung zwischen Polen und Deutschland anzuschieben. Es gibt viele offene Punkte. Das beginnt bei Versicherungsfragen und geht bis zur Anerkennung von Abschlüssen. Und dennoch ist es ein guter Abend für das Zusammenwachsen der Europastadt Görlitz-Zgorzelec.
19 Minuten
Ein AfD-Antrag gegen Rabryka-Betreiber scheitert krachend. Außerdem: "Hochschulstadt Görlitz" wird bald auf den Ortseingangsschildern stehen. Der Stadtrat beschließt mit großer Mehrheit diese Zusatzbezeichnung - parallel mit Zittau, dem zweiten Hochschulstandort.
35 Minuten
Der Bau einer neuen Oberschule rückt näher, der Stadtrat beschließt die Annahme von 12 Millionen Euro Fördermittel. Neben einigen Beschlüssen ist die Fragestunde besonders interessant. Dabei geht es neben dem Verbleib von hoffnungslos veralteten Informationsterminals auch darum, wieviel Geld auf Görlitzer Dächern schlummert und wie die Akteneinsicht zum Denkmalstreit Salomonstraße/Landratsamt verlaufen ist. Dazu holt sich Mike Altmann seinen Fraktionskollegen Danilo Kuscher ans Mikro.
16 Minuten
Was hat es mit dem "Wohnen auf Probe" auf sich? Werden wir bald eine neue Schwimmhalle bauen? Und warum legt die Stadt kein Sparkonzept vor, obwohl sie dazu von der Rechtsaufsicht verpflichtet wurde? Nur drei von vielen weiteren spannenden Fragen aus dem letzten Görlitzer Stadtrat, den ich diesmal via Livestream verfolgen musste.
34 Minuten
Stadtratssitzung drei Tage vor Heiligabend. Es geht dennoch hoch her. Zwei denkmalgeschützte Häuser und ein Landratsamt bewegen die Gemüter. Deshalb gibt es ein Spezial im Rückblick auf den Stadtrat, für das ich meinen Fraktionskollegen Danilo Kuscher vors Mikro locken konnte.
24 Minuten
Im Mittelpunkt des Berichts zu dieser Sitzung steht unser Vorschlag, die Potenziale von Photovoltaikanlagen auf geeigneten städtischen Flächen und Dächern zu erarbeiten. Um künftig jede Menge Geld zu sparen, das wir für andere schöne Dinge verwenden könnten. Leider wollte die Mehrheit des Stadtrates diesen Weg nicht mal gedanklich antreten.
16 Minuten
Am 30. November tagt der Görlitzer Stadtrat. Auf der Tagesordnung ist ein Antrag unserer Fraktion Motor Görlitz/Bündnisgrüne, mit dem wir das Potenzial erneuerbarer Energie untersuchen lassen wollen. Warum das wichtig ist und welche weiteren spannenden Themen auf der Agenda stehen, habe ich mit meinem Fraktionskollegen Danilo Kuscher besprochen.
34 Minuten
Im Zentrum der Sitzung steht neben der Stadthalle (Betriebskonzept, Sanierungskosten, Förderanträge) die Einführung der Bettensteuer. Doch die Satzung fällt durch.
13 Minuten
51 Millionen Euro teuer wird die Sanierung der Stadthalle Görlitz. Weder Bau noch Betrieb sind finanziell durchgerechnet und sicher. Kann man als Stadtrat überhaupt zustimmen?
24 Minuten
Im Zentrum dieser Sitzung steht die Debatte um die "Klimaneutrale Stadt Görlitz". Es wird ein wichtiger Grundsatzbeschluss gefasst.
Episodenfoto: Paul Glaser
Episodenfoto: Paul Glaser
