Weniger Bürokratie und Besseres Recht Archiv
16 Episoden
1 Stunde 4 Minuten
Bietet Bürgerbeteiligung mehr Zugang zur Gesetzgebung und Verwaltung? Verschiedene Verfahren bieten neben regulären Wahlen, die meist nur im fünfjährigen Rhythmus stattfinden, die Gelegenheit für Bürger*innen und Politik anlassbezogen ins Gespräch und in den Austausch zu kommen.
Chancen dieser Verfahren, aber gleichermaßen Grenzen werden im Rahmen der Podiumsdiskussion der Jahreskonferenz 2022 des Netzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau diskutiert, auf die dieser Podcast beruht. Miteinander sprechen:
Barbara Bosch, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Staatsministerium Baden-Württemberg,
Prof. Dr. Arne Pautsch, Direktor des Institutes für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Hochschule Ludwigsburg und
Dr. Edgar Wunder, Mehr Demokratie e.V., Landesverband Baden-Württemberg.
Moderiert wird von Hans Ulrich-Händel, Dipl. Diakoniewissenschaftler und seit 2016 Beauftragter für Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung der Stadt Sulz am Neckar.
Wie sich im Podcast zeigt, bieten Verfahren der Bürgerbeteiligung durchaus positive Partizipationserfahrungen der Beteiligten. Sie erleben Politik hautnah, dies führt im Idealfall zu einem stärkeren Demokratiebewusstsein. Jedoch ist es schwierig, gezielt die Betroffenen einzubinden, häufig nimmt an solchen Verfahren eine „Beteiligungselite“ teil. Abhilfe dagegen schafft z.B. das dialogische Verfahren, in denen zufällig ausgewählte Personen an Themen mitarbeiten. Oft wird ebenso argumentiert, dass Bürgerbeteiligung die Verfahren verzögert. Sofern die Bürgerbeteiligung aber rechtzeitig initiiert wird, ist dies nicht der Fall. Letztendlich sind Formate der Bürgerbeteiligung aber informelle Verfahren und haben keine Rechtsverbindlichkeit, was sich auf die Umsetzung der Ergebnisse auswirken kann.
Weitere Informationen zur Jahreskonferenz und den dort gehaltenen Vorträgen finden Sie auf unserer Website. Fragen und Anmerkungen sind ausdrücklich willkommen und zu richten an netzwerk@iaw.edu.
Der verwendete Jingle ist von @Daddy_s_music, gefunden auf Pixabay: https://pixabay.com/music/jingles-piano-cassical-brand-motive-logo-9997/
Chancen dieser Verfahren, aber gleichermaßen Grenzen werden im Rahmen der Podiumsdiskussion der Jahreskonferenz 2022 des Netzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau diskutiert, auf die dieser Podcast beruht. Miteinander sprechen:
Barbara Bosch, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Staatsministerium Baden-Württemberg,
Prof. Dr. Arne Pautsch, Direktor des Institutes für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Hochschule Ludwigsburg und
Dr. Edgar Wunder, Mehr Demokratie e.V., Landesverband Baden-Württemberg.
Moderiert wird von Hans Ulrich-Händel, Dipl. Diakoniewissenschaftler und seit 2016 Beauftragter für Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung der Stadt Sulz am Neckar.
Wie sich im Podcast zeigt, bieten Verfahren der Bürgerbeteiligung durchaus positive Partizipationserfahrungen der Beteiligten. Sie erleben Politik hautnah, dies führt im Idealfall zu einem stärkeren Demokratiebewusstsein. Jedoch ist es schwierig, gezielt die Betroffenen einzubinden, häufig nimmt an solchen Verfahren eine „Beteiligungselite“ teil. Abhilfe dagegen schafft z.B. das dialogische Verfahren, in denen zufällig ausgewählte Personen an Themen mitarbeiten. Oft wird ebenso argumentiert, dass Bürgerbeteiligung die Verfahren verzögert. Sofern die Bürgerbeteiligung aber rechtzeitig initiiert wird, ist dies nicht der Fall. Letztendlich sind Formate der Bürgerbeteiligung aber informelle Verfahren und haben keine Rechtsverbindlichkeit, was sich auf die Umsetzung der Ergebnisse auswirken kann.
Weitere Informationen zur Jahreskonferenz und den dort gehaltenen Vorträgen finden Sie auf unserer Website. Fragen und Anmerkungen sind ausdrücklich willkommen und zu richten an netzwerk@iaw.edu.
Der verwendete Jingle ist von @Daddy_s_music, gefunden auf Pixabay: https://pixabay.com/music/jingles-piano-cassical-brand-motive-logo-9997/
