Bundeshaus-Briefing. Wissen, was läuft. Archiv
157 Episoden
8 Minuten
Die Liebesaffäre am Bundesgericht und ihre Folgen – die beiden verliebten Richter dürften nicht mehr wiedergewählt werden. Das Lebensmittelabkommen und seine Kritiker – und was das über die Rahmenverträge aussagt. Und wie die Krankenkassenprämien sinken könnten.
7 Minuten
Welcher Bundesratskandidat steht der SVP-Basis nahe? Und wer mehr dem Stimmvolk? Und wo dürfen in Zukunft noch Windenergieanlagen gebaut werden? und liohnt es sich in Zukunft, länger als das Rentenalter zu arbeiten? Das läuft im Moment in Bern.
Bundeshaus-Briefing #154: Bundesratskandidaten und ihre Chancen, Armeefinanzierung, EU-Beihilferecht
9 Minuten
Wer wird Nachfolger von Guy Parmelin? Und wie finanziert sich die Amee in Zukunft? Und wieso macht der Bundesrat und der Ständerat ein «Buebetrickli» beim Beihilferecht der EU? Im Bundeshaus-Briefing erfährt man, was in Bern zu reden gibt und was nächste Woche passiert.
6 Minuten
Die Liebesaffäre am Bundesgericht artet zu internem Streit aus. Jetzt handelte das Plenum des Gerichts. Wie die Aussenpolitiker die Rahmenverträge durch das Parlament peitschen wollen. Und wie das Parlament Landesverweise gegen kriminelle Ausländer erleichtern will.
9 Minuten
Die Aussenpolitiker wollen die EU-Verträge durchs Parlament peitschen. Doch der Rücktritt von Guy Parmelin macht ihnen einen Strich durch die Rechnung. Unklar ist, was die ganze Übung kostet, die Finanzkommission will es wissen. Und die Sicherheitspolitische Kommission bespricht, wie die Aufrüstung der Armee zu finanzieren ost.
6 Minuten
Guy Parmelin tritt zurück. Und der Ständerat debattiert das Ständemehr: Warum die Gegner verloren haben und was das bedeutet.
Bundeshaus-Briefing #150: Pilgerreisen nach Brüssel, Debatte über die EU-Verträge, Armeefinanzierung
6 Minuten
Wirtschaftsvertreter reisen nach Brüssel um für gutes Wetter zu sorgen – und kommen mit leeren Händen nach Hause. Der Ständerat debattiert nächste Woche über die Rahmenverträge und der Nationalrat über die Armeefinanzierung und mögliche Steuererhöhungen.
7 Minuten
Die EU-Turbos wollen die Rahmenverträge unbedingt in der Dezembersession verabschieden. Die Abstimmung wäre dann im Juni 2027. Der Ständerat entscheidet darüber, ob On weiterhin das Schweizer Kreuz verwenden darf, obwohl es gar nicht in der Schweiz produziert. Und im Nationalrat geht es um Abstimmungskämpfe von Bundesräten.
6 Minuten
Im Fixpreis-Skandal hat nicht nur Viola Amherd und die Kanzlei Homburger versagt, sondern auch die Geschäftsprüfungskommission. Bekommt Beat Jans noch mehr Vorstösse? Und wieviel Kapital muss die UBS beschaffen?
7 Minuten
Es gibt Gerüchte, dass Bundesrat Guy Parmelin in den nächsten zwei Wochen zurücktritt. Nächste Woche entscheidet sich, wie die Aufrüstung der Armee finanziert wird. und in der Herbstsession kommt es zur Monsterdebatte über die Rahmenverträge.
5 Minuten
Das Bundesamt für Umwelt entwirft ein Bürokratiemonster – angeblich um das Klima zu retten. Die Bauern wollen mehr Kredite, um für Freihandel gewappnet zu sein. Und der Ständerat berät die Frage, ob Täter bei häuslicher Gewalt das Land verlassen müssen.
5 Minuten
Bundesrat Alber Rösti geht mit einem Aussprachepapier zur «Trockenheit» in den Bundesrat – an der Klimapolitik will er offiziell nichts ändern. Die Parlamentarier wollen (noch) mehr herumreisen. Und eine Liebesaffäre erschüttert das Bundesgericht.
5 Minuten
Das Energiedepartement legt offen, was für Ausgleichsmassnahmen die EU beim Stromabkommen verhängen könnte. Und auch wenn in Bern der Sommer anbricht: Donald Trump dürfte die Schweiz weiterhin beschäftigen.
6 Minuten
Plötzlich tauchen neue Gegner der Rahmenverträge auf: Was bedeutet das für die Kommunikation der Befürworter? Nächste Woche geht es in Bern um das Ständemehr und die Versorgung mit Medikamenten.
6 Minuten
Die VP hat auf ein Fraktionsmitglied Druck ausgeübt. Ist das ein Skandal und ein «Verfassungsbruch»? Nächste Woche entscheidet sich, ob Patienten, die mit einer Bagatelle ins Spital gehen, eine Gebühr bezahlen müssen. und dann geht es darum, ob und wie PFAS-Chemikalien reguliert werden.