CFPodcast: Genau mein Fall Archiv
44 Episoden
40 Minuten
Künstliche Intelligenz (KI) übernimmt immer mehr Aufgaben und löst häufig auch eigenständig zahlreiche Probleme. Wenn der Output einer KI so neuartig ist, dass er als Patent angemeldet werden soll, stellt sich die Frage: Kann die KI als Erfinderin genannt werden? Über eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema sprechen wir in der aktuellen Folge.
38 Minuten
Einer der Fälle des Jahres 2024. David gegen Goliath. Ein bekannter TV-Moderator streitet sich mit einer kleinen Imkerei. Wie weit darf Satire gehen, und was passiert, wenn sie selbst zur Zielscheibe wird? Wir klären die rechtlichen Hintergründe.
46 Minuten
Darf man Fotos und Videos, auf denen eine urheberrechtsgeschützte Fototapete sichtbar ist, aufnehmen und im Internet veröffentlichen? Das war bisher eine ungeklärte Rechtsfrage und hat vielfach das Landgericht Köln und das Landgericht Düsseldorf beschäftigt. Die beiden Gerichte hatten hierzu unterschiedliche Auffassungen. Der BGH hat nun ein „Machtwort“ gesprochen. In unserer neuen Podcast-Folge befassen wir uns intensiv mit den insgesamt drei Urteilen des BGH. Die Rechtsprechung des Landgerichts Köln hatten wir in Folge 12 und die des Landgerichts Düsseldorf in Folge 15 dargestellt.
49 Minuten
Beim Kauf von Produkten oder der Buchung von Dienstleistungen verlassen sich viele von uns auf das Feedback anderer, die bereits Erfahrungen damit gemacht haben. Diese Bewertungen erscheinen oft in Form von Sternen. Heute schauen wir uns genauer an, worauf Unternehmen achten müssen, wenn sie mit solchen Bewertungen werben. Außerdem klären wir, welche Regeln gelten, wenn mit Aussagen wie „Bekannt aus folgenden Medien“ geworben wird.
49 Minuten
Zwei Große streiten sich. Und zwar über die markenmäßige Benutzung von Streifen bei Bekleidung in drei unterschiedlichen Ausgestaltungen: Hören Sie in dieser Folge, wie das OLG Düsseldorf eine mögliche Markenverletzung durch die drei Modelle bewertet, ob gleich oder unterschiedlich, und wie markenrechtlich zwischen Herstellerkennzeichnung und bloßer Verzierung unterschieden wird.
48 Minuten
Die Debatte über die korrekte Bezeichnung von Pflanzendrinks, die gerne als Alternative zu Milch verwendet werden, kennen viele. In unserem heutigen Fall stellt sich neben der Frage nach der korrekten Bezeichnung auch die Frage, inwieweit der Betreiber einer sehr großen Online-Plattform für die richtige Nutzung der Bezeichnung durch die Plattform nutzende Händler verantwortlich ist. Muss er inkorrekte Bezeichnungen auf Hinweis sperren oder sogar selbst Angebote der Händler prüfen?
45 Minuten
Wie ähnlich darf ein Produkt einem anderen sein? Welche Kriterien bei dieser Frage eine Rolle spielen und was das Verkaufsumfeld damit zu tun, darüber sprechen wir in dieser Folge.
40 Minuten
Namensgleichheit. Was zu Schulzeiten manchmal zu lustigen oder auch nervigen Verwechslungen geführt hat, ist im Business-Umfeld eher anstrengend. Insbesondere, wenn es sich nicht um den persönlichen Namen, sondern um einen Unternehmensnamen handelt. Die Modehäuser Peek & Cloppenburg in Düsseldorf und Hamburg haben diese Namensgleichheit und stehen immer wieder vor der Herausforderung der Unterscheidbarkeit. Zahlreiche gegenseitige Klagen hat es dazu schon gegeben. In der heutigen Ausgabe unseres CFPodcast befassen wir uns neben dem jüngsten Fall auch mit den Grundsätzen, die bei dieser besonderen Namensgleichheit vom BGH angewendet werden.
35 Minuten
Kann ein Unternehmen einen Farbton für sich beanspruchen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Und wie heftet man eigentlichen einen Schokohasen ab? Diese und viele weitere spannende Fragen beantworten wir in der ersten Folge unserer Podcast-Reihe.
41 Minuten
Marken dürfen Waren und Dienstleistungen nicht beschreiben und müssen geeignet sein, auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen. Kritisch wird es mit dem Markenschutz daher, wenn ein Begriff geschützt werden soll, der grundsätzlich von verschiedenen Unternehmen im Zusammenhang mit den entsprechenden Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Dass die Frage, ob der Name berühmter Bauwerke vor dem Hintergrund für den Markenschutz geeignet ist, nicht leicht zu beantworten ist, zeigt sich an den beiden Fällen, die in unserer heutigen Folge im Mittelpunkt stehen.
47 Minuten
Über das Amazon Affiliate-Programm können Betreiber anderer Webseiten durch die Platzierung von Links auf Amazon-Produkte am Verkauf dieses Produktes mitverdienen. Amazon macht diesen Affiliate-Partnern quasi keine Vorschriften und jeder kann mitmachen. In unserem heutigen Fall stellt sich die Frage, inwieweit Amazon (trotzdem) für die Webseiten seiner Partner verantwortlich ist. Lassen Sie sich von der BGH-Entscheidung überraschen!
33 Minuten
Wenn Inhaber von Schutzrechten über Erschöpfung sprechen, sind sie (in der Regel) nicht müde. Es geht vielmehr darum, dass sie ihre durch Schutzrechte geschützten Produkte nicht mehr kontrollieren können, nachdem sie einmal mit ihrer Zustimmung in den Markt gebracht wurden. So können sie z.B. nicht bestimmen, welcher Händler das Produkt verkaufen darf oder wie dafür geworben wird. Aber jede Regel hat Ausnahmen. Ob diese in unserem aktuellen Fall gelten, hören Sie in dieser Folge.
37 Minuten
Nachhaltige Produkte lassen sich sehr gut vermarkten. Was „nachhaltig“ oder andere umweltbezogene Begriffe bedeuten, ist aber meist unklar. Wie „Nachhaltigkeitswerbung“ auch tückisch werden kann und was der Werbende beachten sollte, wird sehr schön in einer Entscheidung des OLG Bremen deutlich. Mit dieser Entscheidung befassen wir uns in der neuen Folge unseres Podcasts.
36 Minuten
Opfer eines Verbrechens geworden zu sein, ist eine traumatische Erfahrung, mit der ein Opfer nicht sein ganzes Leben lang in Verbindung gebracht werden möchte. Die Tat selber ist aber womöglich von öffentlichem Interesse. Über die Abwägung dieser beiden Interessenlagen hat der BGH in einem aktuellen Fall entschieden. Hören Sie in dieser Folge die Pro- und Kontra-Argumente und natürlich, wie er am Ende entschieden hat.
40 Minuten
Eifrige Computerspieler kennen das: zusätzliche Features, die das Spiel einfacher oder abwechslungsreicher machen. Aber wie weit und an welchen Stellen dürfen solche Zusatzprogramme in das eigentliche Programm eingreifen? Bis wohin geht der Schutzbereich eines Computerprogramms? Über die Auslegung des Begriffs “Überarbeitung” (in Bezug auf Programmierung) und viele weitere Fragen zum Schutz von Software sprechen wir in dieser Folge.