product.compliance.bites Archiv

In der neuesten Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts nehmen uns unsere Experten mit ins Metaverse. Das Metaverse als virtueller Raum bringt zahlreiche rechtliche Herausforderungen mit sich, die auch den Bereich der Product Compliance betreffen. Hier ergeben sich zentrale Herausforderungen insbesondere bei Themen der funktionalen Sicherheit von künstlicher Intelligenz und auf dieser basierenden virtuellen Produkten. Die Europäische Kommission hat bereits Anfang 2021 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften vorgestellt, der eine Reihe von produktrechtlichen Anforderungen an KI-basierte Produkte aufstellt. Unsere Experten Marc Ruttloff, Eric Wagner und Lisa Kappler beleuchten den Entwurf der KI-Verordnung und diskutieren daraus resultierende Pflichten, Folgen und Risiken für Aktivitäten im virtuellen Raum. Viel Spaß beim Zuhören!

The U.S. is usually seen as highly risky when it comes to product liability and product safety. In the latest edition of our product.compliance.bites podcast we provide you with an overview of the U.S. aspects of product safety and product compliance as well as with a cross-border perspective. Our experts Eric Wagner and Marc Ruttloff discuss this exciting topic with Benjamin D. Pergament and Scott Weiser, both partners at the US law firm BakerHostetler.

Die neueste Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts beschäftigt sich mit dem White Label- oder Handelsmarkengeschäft und den Auswirkungen einer Entscheidung des EuGH auf dieses Geschäftsmodell. Die so genannte Koninklijke Philips-Entscheidung vom 7. Juli 2022 (Aktenzeichen C-264/21) ist für Markeninhaber bemerkenswert, weil sie bislang anerkannten Prinzipien des deutschen Produkthaftungsrechts widerspricht: Der EuGH urteilte, dass die Person Hersteller ist, die „sich als Hersteller ausgibt, indem sie ihren Namen, ihr Warenzeichen oder ein anderes Erkennungszeichen auf dem Produkt anbringt“. Diese Person haftet dann als sogenannter Quasi-Hersteller auch für Produktfehler. Unsere Experten Marc Ruttloff, Eric Wagner und Simon Wagner beleuchten die Argumentation des EuGHs und informieren über Folgen und Risiken für die Praxis. Viel Spaß beim Zuhören!

Die neue Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts dreht sich um den EU-Kommissions-Vorschlag für eine neue Verordnung über Maschinenprodukte, der bereits vergangenes Jahr veröffentlicht wurde. Die Verordnung soll noch 2022 in Kraft treten und ist nach einer Übergangszeit von 30 Monaten von den betroffenen Unternehmen umzusetzen. Unsere Experten Marc Ruttloff, Eric Wagner und Tobias Burchert analysieren die zentralen Neuerungen und stellen die Ziele des Entwurfs vor. Dabei gehen sie zunächst auf den Anwendungsbereich ein und erläutern, welche Maschinen Gegenstand der Neuregelung sein sollen und für welche Akteure diese Normen gelten werden. Zudem stellen sie die wichtigsten Pflichten dar, die für die betroffenen Unternehmen aus der Verordnung entstehen und die zum Ende der Übergangszeit in der Compliancestruktur dieser Unternehmen abgebildet werden müssen. Viel Spaß beim Zuhören!

In der neuen Folge unseres product.compliance.bites-Podcasts begrüßen unsere Experten Marc Ruttloff und Eric Wagner als Gesprächspartner Hartmut Vennen, Geschäftsführer von vennen.advisors und renommierter Experte für Krisenkommunikation. Entsprechend steht auch das Thema Kommunikation mit Blick auf den Krisenfall Produkthaftung im Mittelpunkt. Der Podcast beleuchtet die Abläufe eines Rückrufmanagements und die zentralen Aspekte einer passgenauen Kommunikationsstrategie. Darüber hinaus geht der Podcast auf mögliche Kommunikationsrisiken und deren Prävention ein und schildert, welche Punkte bei der Krisenkommunikation mit den verschiedenen Stakeholdern zu beachten sind. Wir wünschen viel Spaß beim Zuhören.

Die neue Folge unseres Podcasts product.compliance.bites befasst sich mit einem, in den letzten Jahren, breit diskutierten und für viele unserer Mandanten bedeutenden und schwierigen Thema: gestörten Lieferketten. Seit 2019 sind auf Grund von Corona, Chipmangel, Energiekrise und -wende, dem Ukrainekrieg, Sanktionen und Inflation Lieferketten auf Grund von Preissteigerungen und/oder Warenverfügbarkeit angespannt, was Unternehmen vor große wirtschaftliche und strategische Herausforderungen stellt.

Unsere Experten Marc Ruttloff, Eric Wagner, David Quinke und Simon Wagner diskutieren, in welchem rechtlichen Rahmen sich betroffene Unternehmen bewegen und welche Möglichkeiten Unternehmen haben. Dabei nehmen sie Themen wie ‚force majeure‘, die Anpassung von Verträgen oder die Befreiung von Leistungen in den Blick. Darüber hinaus erläutert der Podcast auch, was bei Rechtsstreitigkeiten für eine optimale Ausgangsposition zu beachten ist und geht auf mögliche präventive Maßnahmen ein. Wir wünschen spannende Einblicke und viel Spaß beim Zuhören!

Die vierte und damit letzte Folge unserer Miniserie zum EU-Richtlinienentwurf über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit aus unserer Podcast-Reihe product.compliance.bites nimmt in den Blick, was bei Verstößen gegen die neuen Regelungen geschieht. Dabei befassen sich unsere Experten Marc Ruttloff und Eric Wagner im Gespräch mit Florian Schuler u.a. mit der Frage, wer die Einhaltung der Verpflichtungen, die sich aus dem Richtlinienentwurf ergeben, überwacht und durchsetzt. Sie beleuchten, welche Befugnisse den Aufsichtsbehörden hierfür gewährt werden, wann sie tätig werden und welche Sanktionen bei Verstößen vorgesehen sind.

Zudem geht der Podcast auf Haftungsthemen ein und gibt abschließend einen Ausblick auf die nächsten Schritte bei der Umsetzung der EU-Richtlinie.

Wir wünschen viel Spaß beim Zuhören!

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·      ESG – Rechtszeitschrift für nachhaltige Unternehmensführung

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·      Supply Chain Awareness Check

·      Product Compliance Awareness Check

In der dritten Folge unserer Miniserie zum EU-Richtlinienentwurf über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit aus unserer Podcast-Reihe product.compliance.bites beleuchten unsere Experten, welche Sorgfaltspflichten der Entwurf vorsieht. Eric Wagner, Marc Ruttloff und Matthias Hahn stellen die verschiedenen Pflichten vor, die der Richtlinienentwurf für Unternehmen formuliert, darunter bspw. Analyse und Kontrolle der Wirksamkeit von Nachhaltigkeitsmaßnahmen, die Berichtserstattungspflichten oder die Vermeidung potenziell negativer Auswirkungen der Geschäftstätigkeit durch geeignete Maßnahmen bzw. die Prävention solcher negativer Auswirkungen. Der Podcast ordnet diese Pflichten auch im Kontext des nationalen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) ein. Viel Spaß beim Reinhören!

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Supply Chain Awareness Check

Product Compliance Awareness Check

Die zweite Folge unserer Miniserie zum EU-Richtlinienentwurf über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit aus unserer Podcast-Reihe product.compliance.bites befasst sich mit dem Thema ‚Schutzgüter‘. Eric Wagner und Marc Ruttloff sprechen mit Matthias Hahn, welche immateriellen Güter der Richtlinienentwurf besonders schützt. Hier können drei übergeordnete Kategorien identifiziert werden: Menschenrechtsschutz, Umweltschutz und Klimaschutz. Unsere Experten beleuchten die wichtigsten Regelungen aus den drei Kategorien, die sich aus dem Richtlinienentwurf ergeben. Dabei gehen sie insbesondere auf die Punkte ein, die über Regelungen hinausgehen, die bereits im Rahmen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetztes (LkSG) festgelegt wurden. In der Kategorie Menschenrechte hebt das LkSG bspw. stark den Arbeitsschutz ab, während die EU-Richtlinie auch allgemeinere Güter, bspw. unter anderem auch das Recht auf Leben und Sicherheit oder auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit umfasst.

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Supply Chain Awareness Check

Product Compliance Awareness Check

In der Miniserie zum EU-Richtlinienentwurf über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit aus unserer Podcast-Reihe product.compliance.bites beleuchten unsere Experten verschiedene Aspekte des Entwurfs und gehen dabei auf dessen Anforderungen und Relevanz für den Bereich Product Compliance ein.

Im ersten Teil sprechen Eric Wagner und Marc Ruttloff mit Florian Schuler über den Anwendungsbereich und die Reichweite des Entwurfs. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Vergleich mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und den für Unternehmen relevanten Unterschieden. Daneben nimmt die Folge die Reichweite des Entwurfs in den Blick und erläutert, welche Sphären der Wertschöpfungskette die unternehmerischen Sorgfaltspflichten umfassen. Wir wünschen viel Spaß beim Zuhören und freuen uns auf Folge zwei, die sich dem Thema  ‚Schutzgüter‘ widmet.

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Supply Chain Awareness Check  

Product Compliance Awareness Check

Zum 1. Januar 2022 ist die Schuldrechtsmodernisierung in Kraft getreten. Durch ihre Umsetzung ergeben sich wesentliche Änderungen im Kaufrecht. Dr. Marc Ruttloff und Prof Dr. Eric Wagner erläutern diese in der neuen Folge des product.compliance.bites-Podcasts im Gespräch mit Produktrechts-Expertin Sophie Römer. Der Podcast beleuchtet zentrale Änderungen im Gewährleistungsrecht und neue Regelungen des Verbrauchsgüterkaufs. Unter anderem wird die Frage beantwortet, was sich hinter dem neuen Begriff „Ware mit digitalen Elementen“ verbirgt und welche Verkäuferpflichten er mit sich führt. Außerdem gehen die Experten auf Änderungen ein, die sich für Lieferketten ergeben.

In der neuen Folge des product.compliance.bites-Podcasts erläutern Dr. Marc Ruttloff und Prof Dr. Eric Wagner im Gespräch mit Produkthaftungs-Expertin Anna Karpf ein für Produkthaftungsfragen wichtiges Urteil des Amtsgerichts Münster aus dem vergangenen Jahr (Urteil vom 23. April 2021 – 59 C 1842/20, MPR 2021, 20). Im Mittelpunkt steht die für Produkthaftungsfälle wichtige Frage, wer als Hersteller eines Produkts anzusehen ist und damit unter den Anwendungsbereich von bestimmten Pflichten und Haftungstatbeständen etwa aus dem ProdHaftG fällt. Der Podcast stellt dar, wie das Produkthaftungsgesetz den Personenkreis der Hersteller definiert, erklärt den Begriff des Quasi-Herstellers und welche Rolle bspw. Importeure und Lieferanten dabei spielen können.

In der neuen Folge des Podcasts product.compliance.bites sprechen Dr. Marc Ruttloff und Prof. Dr. Eric Wagner mit unserem Experten Dr. Simon Wagner zum Thema Medizinprodukte und zivilrechtliche Haftung. Vor dem Hintergrund zunehmender öffentlicher Aufmerksamkeit hinsichtlich fehlerhafter Medizinprodukte und dadurch entstehender Schäden nehmen auch Klagen von Patientenvertretern zu, die Produkthaftungsklagen gegen Hersteller von Medizinprodukten, insbesondere Implantaten, erheben. Der Podcast beleuchtet die haftungsrechtlichen Zusammenhänge, insbesondere die Bedeutung der Rechtsfigur des Fehlerverdachts im Rahmen von Haftungsprozessen, und geht der Frage nach, welche Maßnahmen Hersteller vorbereitend für solche Haftungsprozesse treffen können.

In der neuen Folge unseres Podcasts product.compliance.bites stehen die Tätigkeiten der Marktüberwachungsbehörden im Mittelpunkt. Dazu sprechen Dr. Marc Ruttloff und Prof. Dr. Eric Wagner mit unserer Produktsicherheits-Expertin Linda Rampf. Erst im Juli 2021 sind die neue Marktüberwachungsverordnung bzw. das neue Marktüberwachungsgesetz in Kraft getreten. Mit dem neuen europäischen Rechtsrahmen und dem daran orientierten nationalen Marktüberwachungsgesetz wurden die Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden, die die Rechtskonformität und Sicherheit von Produkten prüfen und Mängeln nachgehen, nicht unerheblich erweitert. Im Podcast wird zunächst dargestellt, welche unterschiedlichen Behörden, abhängig vom jeweiligen Produkt, zuständig sein können und wann und wie diese tätig werden. Zudem beleuchten unsere Experten, welche neuen Befugnisse, insbesondere hinsichtlich des Online-Handels, den Marküberwachungsbehörden nun zur Verfügung stehen und worauf Unternehmen in der Zusammenarbeit mit den Marktüberwachungsbehörden achten müssen.  

Kontakt zu unserem Product Compliance Team für Anregungen und Fragen: productcompliancebites@gleisslutz.com