Weggeforscht Archiv

Kriminalität macht bekanntermaßen auch vor dem Internet keinen Halt. Schon jetzt sind Hasskommentare und Drohungen in sozialen Netzwerken allgegenwärtig. Doch nicht nur Taten gegen die persönliche Ehre nehmen im digitalen Raum weiter zu, sondern auch Angriffe gegen Unternehmen und Einrichtungen werden immer häufiger wahrgenommen. So sind DDoS-Angriffe oder Verschlüsselungstrojaner auch für IT-Laien keine völlig unbekannten Begriffe mehr. Aufgrund dieser Entwicklungen legte der Bundesrat nach hessischer Initiative dem Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Strafbarkeit des „Digitalen Hausfriedensbruchs“ vor. Die Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen Nicolas John und Johanna Schaller diskutieren in dieser Folge von Weggeforscht nicht nur die Hintergründe und den Inhalt des Gesetzesentwurfs, sondern geben einen kleinen Überblick über die vielseitige Kritik an dem Gesetzesvorschlag.

Vertiefend erscheint zu dieser Thematik im August ein Beitrag im DFN-Infobrief Recht, welcher hier abrufbar ist.

Ein Transkript der Folge findet sich hier.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Der Dschungel der rechtlichen Vorgaben beim Aufbau einer Webseite wird für Webseitenbetreibende jetzt noch dichter: Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 20. Januar 2022 (Az.: 3 O 17493/20) entschieden, dass die Verwendung von dynamischen Fonts ohne entsprechende Rechtsgrundlage aus der DSGVO zu einem Schadensersatzanspruch der betroffenen Person führen kann. Anhand dieses Urteils besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nicolas John und Justin Rennert in dieser Folge die datenschutzrechtlichen Risiken bei der Einbindung von dynamischen Fonts in eine Webseite und geben einen Ausblick auf die Auswirkungen für Anwendende hieraus.

Wer sich vertiefend mit dem Urteil und seinen Folgen auseinandersetzen möchte, findet zu dieser Thematik einen Beitrag im DFN-Infobrief Recht 3/2022.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Im Rahmen der europäischen Datenstrategie hat die EU-Kommission Ende Februar 2022 einen Vorschlag für ein europäisches Datengesetz unterbreitet. Mit diesem möchte die Kommission den Rahmen für einen fairen Datenaustausch in der EU schaffen. Hierzu sollen die Nutzenden von beispielsweise IoT-Geräten Zugang zu den von Ihnen geschaffenen Daten erhalten, KMU gegenüber den großen Gatekeepern gestärkt werden und Behörden in Notfallsituationen Zugriff auf Daten des Privatsektors erhalten. In dieser Folge von „Weggeforscht“ geben Johanna Schaller und Klaus Palenberg einen Überblick über die vielfältigen Regelungen des vorgeschlagenen Data Acts, aber ebenso einen Einblick in die an diesem geübte Kritik.

Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Data Acts informieren möchte, findet in der aktuellen Juni Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht einen ausführlichen Beitrag von Johanna Schaller.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Nach politisch umkämpften Verhandlungen einigten sich EU-Parlament und EU-Ministerrat im März und April 2022 auf endgültige Fassungen des Digital Markets Act (DMA) und des Digital Services Act (DSA). Der DMA soll große Online-Plattformen regulieren und für den Wettbewerb öffnen. Der DSA dient unter anderem der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet. Einige Kommentatoren sehen in diesen Gesetzespaketen gar ein neues „digitales Grundgesetz“ auf europäischer Ebene. In dieser Folge von „Weggeforscht“ geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Justin Rennert einen Überblick über die vielfältigen Regelungen der Gesetzespakete in ihrer endgültigen Fassung.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser ersten Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Schaller und Nicolas John über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hasskommentare gegen Renate Künast auf Facebook. Das Gericht konkretisiert in seiner Entscheidung die Maßstäbe für die Feststellung, ob die Kommentare auf dem sozialen Netzwerk in einer Abwägung der Rechtsgüter und Interessen der Parteien das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Politikerin verletzen und eine strafbare Beleidigung iSd § 185 StGB darstellen und stärkt die Position von Opfern digitaler Kommunikation.

Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Urteils informieren möchte, findet in der April Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht einen ausführlichen Beitrag von Johanna Schaller.

Ein Transkript der Folge ist hier zu finden.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)