Renate Künast und das BVerfG

In dieser ersten Folge sprechen die wissenschaftlichen
Mitarbeitenden Johanna Schaller und Nicolas John über das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hasskommentare gegen
Renate Künast auf Facebook. Das Gericht konkretisiert in seiner
Entscheidung die Maßstäbe für die Feststellung, ob die Kommentare
auf dem sozialen Netzwerk in einer Abwägung der Rechtsgüter und
Interessen der Parteien das allgemeine Persönlichkeitsrecht der
Politikerin verletzen und eine strafbare Beleidigung iSd § 185
StGB darstellen und stärkt die Position von Opfern digitaler
Kommunikation.



Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Urteils informieren
möchte, findet in der April Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht
einen ausführlichen Beitrag von Johanna Schaller.





Ein Transkript der Folge ist hier zu finden.