EUROPA IST DIE ANTWORT

Zum Europatag spreche mit dem Luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn. Schon seit 2004 ist er Minister in Luxemburg und ist somit der dienstälteste Außenminister der Europäischen Union. Wir haben über die Grenzschließungen als Folge der Coronakrise, den europäischen Zusammenhalt und die Situation der Geflüchteten an der EU-Außengrenze gesprochen. Hört es euch an! Zu finden, überall wo es Podcasts gibt.

Mit Moritz von Uslar habe ich in meinem Podcast über sein Buch „Nochmal Deutschboden“ gesprochen. Darin geht es um die brandenburgische Kleinstadt Zehdenick und die Menschen, die dort leben. Vorübergehend war Moritz einer von ihnen. Im letzten Jahr war ich mit ihm gemeinsam dort zu einem politischen Gespräch. Für viele Anwesende war es die erste Begegnung mit einer Politikerin. Für mich eine seltene Gelegenheit, manche Ansichten zu hinterfragen, die gerade in Ostdeutschland Konjunktur haben. Genau das machte den Dialog so wertvoll für unsere Demokratie. Ein absolutes Highlight in meinem politischen Leben.

Robert Biedroń kommt aus Polen und ist auf dem besten Weg dort Präsidentschaftskandidat zu werden. Bisher ist er der einzige als homosexuell geoutete polnische Politiker und gilt als großer Hoffnungsträger aller progressiven Kräfte. Vor weniger als einem Jahr hat er die Partei „Wiosna“ (Frühling)gegründet und zog schon drei Monate später mit 6,1% ins europäische Parlament ein. Er widersetzt sich der aktuellen rechtspopulistischen Regierung in Polen, die offen Kampagne gegen Minderheiten, wie LGTBIQ*-Personen oder Muslime, macht. "Diese Regierung bedroht Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte“, so Biedroń. Die Justizreformen, die von der Regierung vorangetrieben werden, widersprechen der demokratischen Gewaltenteilung und den Europäischen Grundsätzen. Was genau in Polen passiert erfahrt ihr in dieser Episode von #EuropaistdieAntwort. Eine deutsche Übersetzung dieser englischsprachigen Folge findet ihr unter www.katarina-barley.de/podcast.

„Viktor Orbán versucht den Abbau der ungarischen Rechtsstaatlichkeit wie einen Freiheitskrieg gegen die EU darzustellen.“ - Das hat mir Klára Dobrev, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, erzählt. Sie kommt aus Ungarn und war dort die Europawahl-Spitzenkandidatin der Partei "Demokratikus Koalíció" (DK). Bei dieser Wahl fuhr die DK einen großen Erfolg ein: Mit 16% wurde sie zweitstärkste Kraft nach Orbáns Fidesz Partei. In diesem Podcast sprechen wir darüber, wie Viktor Orbán die ungarische Rechtsstaatlichkeit einschränkt und wie wir unsere Demokratien in Europa schützen können.