News aus dem Maschinenraum Archiv

Seit Jahren kommt es in Berlin Neukölln zu rechten Anschlägen auf Migrant*innen und Linke. Mehr als 70 Straftaten wurden begangen, davon diverse Brandanschläge. Sogar Morde hängen möglicherweise damit zusammen und auch die Sicherheitsbehörden werden verdächtigt. Bisher wurde noch nicht eine einzige Tat aufgeklärt.

Wie kann es sein, dass seit Jahren nichts passiert und Nazis ungehindert Terror verbreiten können, obwohl die mutmaßlichen Täter bekannt sind? Um die Aufklärung voranzutreiben hat die Rot-Grün-Rote Koalition nun einen Untersuchungsausschuss zur Anschlagsserie in Neukölln eingerichtet. Johannes spricht mit Elif Eralp, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die Linksfraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses, über die Taten und ihren größeren gesellschaftlichen Kontext, die Verunsicherung der migrantischen Communitys und was der Untersuchungsausschuss leisten soll und kann. 

Artikel im Deutschlandfunk, aus dem Johannes zu Beginn zitiert: "Die Polizei ermittelt seit Jahren ohne Erfolg", https://www.deutschlandfunk.de/rechte-anschlagsserie-in-berlin-die-polizei-ermittelt-seit-100.html

Stellungnahme der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus zum Untersuchungsausschuss: https://www.linksfraktion.berlin/themen/th/untersuchungsausschuss-rechter-terror-in-neukoelln/

Max steigt mit einem Aufreger über die Kommunalpolitik ein. Beim Güterbahnhof Greifswalder Straße standen noch Verhandlungen mit dem Eigentümer aus. Doch gemeinsam haben CDU, FDP, AfD und die Grünen dem Bezirk seine Trumpfkarten aus der Hand gegeben. Im Zweifel braucht es DIE LINKE, um sich dem Ausverkauf entgegenzustellen.

Im Anschluss besprechen wir über die strukturellen und politischen Veränderungen, die für DIE LINKE anstehen, um wieder in die Offensive zu kommen. Ist es eine Chance, dass jetzt alles auf dem Tisch liegt?

Zu den Geschehnissen am Güterbahnhof: https://www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/chance-fuer-soziale-infrastruktur-am-gueterbahnhof-greifswalder-strasse-vertan/

In der Sendung erwähnt:

Ines Schwerdtner: Die Linkspartei nervt – aber sie könnte uns noch fehlen: https://jacobin.de/artikel/die-linkspartei-nervt-aber-sie-konnte-uns-noch-fehlen-die-linke-landtagswahl-parteitag/

»Junge Parteimitglieder sind die Zukunftsträger«, Juliane Nagel im interview mit der Jungle World : https://jungle.world/artikel/2022/20/junge-parteimitglieder-sind-die-zukunftstraeger

Das ganze Team war im Haus!

Max, Anika und Sebastian haben von Kevin Kühnerts erfolgloser Wohnungssuche gehört und geben ihm ein paar Tipps. Wir fragen uns: Wohnraum begrenzen oder doch vergesellschaften?

Sebastian berichtet vom Ersten Mai: DGB-Demo, revolutionärer 1. Mai und die kulinarische Versorgungslage und Stimmung auf den Straßenfesten der LINKEN.

Abschließend sprechen wir über die geplanten Veranstaltungen zum Tag der Befreiung am 8. Mai. Sonst ein Grund zu feiern, steht der Tag dieses Jahr leider unter anderen Vorzeichen. Wir reflektieren darüber, welche Rolle das Gedenken für uns als Linke in Deutschland spielt und was sich in Zukunft ändern muss, um es staatlicher und nationalistischer Vereinnahmung zu entziehen.

Die Berliner Zeitung entschuldigt sich bei der LINKEN:

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wie-ich-einen-wahlerfolg-der-linkspartei-unterschlug-eine-entschuldigung-li.225858

Die Stellungnahme und Veranstaltungsinformationen zum 8. Mai:

https://dielinke.berlin/tag-der-befreiung/

Johannes spricht mit Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. Katina schätzt die Geschehnisse der letzten Tage ein und erklärt, was für Konsequenzen jetzt aus #linkemetoo folgen müssen. Außerdem spricht sie über die schwierige Lage der Partei und wie es jetzt für DIE LINKE weitergehen kann und muss, insbesondere für die programmatische Erneuerung und die strategische Ausrichtung der einzigen sozialistischen Kraft im Land.

Eine Folge in kleiner Runde. Anika und Johannes nehmen einige Debatten vom vergangenen Landesparteitag zum Anlass, um über die komplizierte Lage der Partei auf Bundesebene zu sprechen. Spätestens mit Ausbruch des Ukraine-Kriegs wurde offensichtlich: Lange aufgeschobene Debatten sind überfällig. Wir überlegen, wie es weitergehen kann. Ihr könnt den Landesparteitag und alle Beschlüsse auf www.dielinke.berlin/LPT anschauen

Die Quarantäne-Verwaltungsfolge! Max ist wieder da und bereichert unsere regelmäßig wiederkehrenden Themen – Deutsche Wohnen & Co. enteignen und die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine – mit dem Blick aus der Verwaltung.

Wir diskutieren ausführlich die verschiedenen Rollen von Partei, Fraktion, Senat sowie Initiative im Bezug auf das Volksbegehren und darüber hinaus. Dann blicken wir kurz auf den vor Kurzem beschlossenen Klimaausschuss. Abschließend reden wir über die außerordentlichen Herausforderungen, die sich für die Berliner Verwaltung aufgrund der hohen Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine stellen. Die Corona-Pandemie mit all ihren Folgen ist noch nicht wirklich vorbei und wir erleben schon den nächsten politischen Ausnahmezustand. Was muss der Staat leisten – und wozu ist das Personal überhaupt in der Lage, angesichts von hohem Krankheitsstand, zahllosen Überstunden und Schlafmangel?

Auch diese Folge waren wir in semi-freiwilliger Selbstisolation. Leider hat uns die Technik am Ende einen Streich gespielt und Anikas Ton nicht mehr aufgenommen. Wir konnten ihn über Umwege wiederherstellen, aber verzeiht den Einbruch bei Anikas Ton am Ende der Folge.

Die Quarantäne Folge. Johannes ist frisch genesen, Anika hat noch zwei Striche auf ihren Tests und Sebastian ist »nur erkältet, glaub kein Corona«. Daher haben wir die moderne Technik genutzt und von Zuhause aufgenommen. Trotz technischer Höchstleistungen von Sabrina ist es daher nicht die übliche Tonqualität geworden. Wir arbeiten dran!

Thematisch hatten wir viel auf dem Tisch. Zunächst sprachen wir über das Ende der Pandemie (ist es jetzt das dritte oder vierte Ende?). Dann warfen wir einen kurzen Blick auf den Verhandlungsstand bei der Expert*innenkommission zu »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«. Im Anschluss blicken wir auf den Landesparteitag am 2. April: wie richtet sich die Partei in der kommenden Legislaturperiode aus? Schließlich diskutieren wir über den Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen für Berlin. Der Charakter des Krieges wird in der LINKEN  – aufgrund unserer historischen Binung an die ehemaligen Sowjetrepubliken – heiß diskutiert. Außerdem kommen jeden Tag ungefähr 10.000 Geflüchtete in Berlin an. Wie geht die Stadt damit um? Wir besprechen die Fragen ausführlich und solidarisch.

dielinke.berlin/lpt/

dielinke.berlin/ukraine

Wir starten ins neue Jahr mit guten Nachrichten: DIE LINKE kann sich zusammenraufen und ihre Inhalte in den Vordergrund stellen, wer hätte das gedacht? Gerhard Traberts Kandidatur für das Bundespräsidentenamt hat die soziale Frage wieder zu einem bundesweiten Thema gemacht. Der Parteivorstand hat einen bundesweiten Gewerkschaftsrat einberufen. Und für die Landtagswahlen hat DIE LINKE in NRW ihre Flügelstreitereien beseite legen können und sogar die Klimaliste einbezogen. 

Anschließend diskutieren wir über die unterschiedlichen Rollen in der Partei und eine solidarische Debattenkultur nach Innen.

In unserer letzten Folge für dieses Jahr blicken wir zurück auf das Jahr und die Aktivitäten der Berliner LINKEN. Das Jahr ist uns anzumerken, aber wir schauen noch einmal auf den Wahlkampf, die Deutsche Wohnen & Co. Enteignen Kampagne, die Koalitionsverhandlungen, den Mitgliederentscheid und was das alles mit der globalen Pandemie zu tun hat, die immer noch nicht vorbei ist. 

Ihr hört uns im nächsten Jahr erholt wieder, mit mehr Energie – und der eisernen Moderationsdisziplin von Max, wenn er wieder da ist!

»Ich muss jetzt schonmal weg...«: Diesmal Podcast ohne Anika und Sebastian. In ungewöhnlicher Besetzung sprechen Max und Johannes mit unserer Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach. Mit Bildung der neuen Koalition wird Elke aus dem Regierungsamt scheiden. Zeit für uns, die Arbeit der letzten fünf Jahre Revue passieren zu lassen.

Wir blicken auf die größten Erfolge, aber auch die Schwierigkeiten und Herausforderungen der Arbeit als Senatorin und in der Verwaltung. Dabei diskutieren wir die Geflüchtetenpolitik, die sie zum Regierungsantritt voll in Beschlag nahm, sowie den radikalen Kurswechsel in der Obdachlosenpolitik, der unter ihrer Führung vollzogen wurde. Zum Schluss wenden wir uns dem Wandel in der Arbeitswelt zu, der sich mit der Pandemie noch schneller vollzieht.

Den Masterplan Obdachlosigkeit zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030 findet ihr hier: https://www.berlin.de/sen/ias/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1122451.php

Alle Infos zur zweiten Obdachlosenzählung im Rahmen der »Zeit der Solidarität« gibt es hier: https://zeitdersolidaritaet.de/

Aller zur Kältehilfe findet ihr hier: https://www.kaeltehilfe-berlin.de/

Wärmebus: täglich 18-24 Uhr 030- 600 300 1010

Kältebus: täglich 20-02 Uhr 030- 690 333 690

Nach intensiven Wochen der Koalitionsverhandlungen steht jetzt der Koalitionsvertrag! Wir fragen Sebastian, wie die Koalitionsverhandlungen liefen und wagen uns an eine erste unvollständige Einschätzung. 

Das wirkliche Urteil über den Koalitionsvertrag fällen jedoch die Mitglieder der Partei, die ab Ende dieser Woche darüber abstimmen werden. Wir geben einen Ausblick über den weiteren Ablauf in Richtung neuer Koalition. 

Den Koalitionsvertrag könnt ihr euch hier durchlesen: https://dielinke.berlin/rotgruenrot/vertrag/

Von möglichen Sondierungen in der letzten Folge stecken wir nun schon mitten in den Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen für eine Rot-Grün-Rote Koalition. Wir geben einen kleinen Überblick darüber, wie die Koalitionsverhandlungen ablaufen und wie es weitergeht.

Gemeinsam mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus wurden auch die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Die Wiederwahl unseres Bezirksbürgermeisters Sören Benn hat nationale Aufmerksamkeit erregt, nachdem die #noAfD behauptete, für ihn gestimmt zu haben. Wir sprachen darüber, was von dieser Geschichte zu halten, wieso ihnen so bereitwillig geglaubt wurde und warum das ein Problem ist.

Das von Anika mit herausgegebene Buch »Rät*innen gegen Rechts« könnt ihr kostenlos auf der Seite der Rosa Luxemburg Stiftung bestellen: https://www.rosalux.de/publikation/id/40148/raetinnen-gegen-rechts

Podcast DIE LINKE.Berlin #15 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Diesmal: Auswertung Wahlergebnis und Ausblick Sondierungen.

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Podcast DIE LINKE.Berlin #14 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Direkt aus dem Wahlquartier DIE LINKE.Berlin mit Katina Schubert: Unbefristeter Pflegestreik, DIE LINKE im Bund, doch Mietendeckel?, Wahlkampf für die Kommunalpolitik

Mit Anika Taschke, Katina Schubert und Maximilian Schirmer