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Parlament erklärt Archiv

76 Episoden
14 Minuten
Dieses Jahr feiern wir ein Jubiläum, denn das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, wird dieses Jahr 100 Jahre alt. Und das B-VG ist das Herzstück unserer Bundesverfassung. Das Seltsame ist aber: So etwas wie „die eine“ Verfassung gibt es in Österreich gar nicht. Sie gleicht eigentlich mehr einem Fleckerlteppich.

 Dieses Jubiläum wollen wir zum Anlass nehmen, die österreichische Bundesverfassung einmal ganz genau anzuschauen. Sie regelt nämlich nicht nur die Grundlagen für unser Zusammenleben in Österreich, in ihr ist auch festgeschrieben, was in unsicheren Zeiten wie während des Ibiza-Skandals oder der Covid-Pandemie getan oder nicht getan werden soll und darf. 
9 Minuten
Gerade in Zeiten wie diesen, in denen einfache Antworten auf komplexe Fragen gesucht werden, ist der Kampf gegen Antisemitismus wichtiger denn je. Juden hätten Corona im Labor entwickelt, würden dann nur Geld damit verdienen wollen, oder gar die Weltbevölkerung dezimieren: Die Corona-Pandemie hat zu wilden Verschwörungstheorien geführt, doch in Wirklichkeit, scheinen das nur alte Narrative in neuem Gewand zu sein, wo es nun gilt, dagegen zu halten. 

Über die Entwicklung von Antisemitismus in Österreich, welche Rolle Verschwörungstheorien dabei spielen könnten und wie am besten gegen eine Ausbreitung von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgegangen werden kann, darüber sprechen wir in dieser Podcastfolge mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Im Jahr 2018 gab Sobotka für das Parlament eine Studie zu Antisemitismus in Österreich in Auftrag. Diese wird jetzt wiederholt, um die Ergebnisse vergleichen zu können.
14 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Das Parlament wird gerade generalsaniert, das ist nicht zu übersehen, wenn man mit der Straßenbahnlinie 2 daran vorbeifährt. Denn anstatt des Besuchereingangs und der Fahnenmasten sieht man dort jetzt vor allem Baucontainer, Baugerüste und Kräne.

Wir haben uns gefragt: Was wird eigentlich alles umgebaut? Warum wird gebaut? Und am wichtigsten: Wie hört sich das alles an? Um das herauszufinden, lassen wir uns für diese Folge durch die Baustelle führen. Mit Schutzkleidung und Helmen ausgestattet, haben wir zusammen mit dem Leiter der örtlichen Bauaufsicht die Baustelle akustisch erforscht. Manchmal hat der Klang sogar an eine Kirche erinnert, kommen Sie mit auf diesen akustischen Spaziergang!
14 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Gabriele Proft ist unsere Nummer 6 in der Reihe „Die ersten 8“. Da stellen wir in jeder Folge je eine der ersten „Frau Abgeordneter“ vor, wie sie damals im Nationalrat genannt worden sind. Sie ist die einzige der ersten 8 weiblichen Abgeordneten, die in der 1. und auch der 2. Republik noch aktive Politikerin gewesen sind. Also vor aber auch nach dem Naziregime.

Gabriele Proft hat Sozialdemokratinnen und -demokraten über die Generationen hinweg geprägt. In dieser Folge schauen wir zurück auf das Leben einer Frau, die sich hochgearbeitet hat: vom Arbeiterkind zum Hausmädchen bis zur Nationalratsabgeordneten. Gabriele Proft hat sich schon früh gefordert, was erst in den 1970er Jahren umgesetzt wurde. Wie zum Beispiel die Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs.

Es ist eine Geschichte, wie sie in der Sozialdemokratie gerne erzählt wird, der Aufstieg aus der Arbeiterklasse innerhalb der Partei. Doch nicht nur das: Die Lebensgeschichte von Gabriele Proft zeigt auch das Leben einer jungen Frau aus der Arbeiterklasse des 19. Und 20. Jahrhunderts.
19 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Oft wird Ihnen eine besondere Freiheit nachgesagt, eine gewisse Ausgefallenheit, oder manchmal sogar, dass sie doch nur Geld verdienen, obwohl sie gar nichts dafür tun würden. Die Rede ist von sogenannten "wilden Abgeordneten". Doch was heißt wild eigentlich? Und stimmen die vielen Vorurteile und Gerüchte die man hört?

Für diese Folge haben wir mit zwei ehemaligen "Wilden" gesprochen: Martha Bißmann und Efgani Dönmez. Wir haben den beiden ehemaligen Abgeordneten die selben Fragen gestellt und sie haben uns geantwortet. Hören Sie selbst, was die beiden zu sagen hatten.

Wenn Sie Kontakt zu uns aufnehmen, Feedback geben wollen, oder Vorschläge für die nächsten Folgen haben, melden Sie sich gerne unter: podcast@parlament.gv.at
14 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Die Recherche dieser Folge war für uns ein großer Lernprozess. Als nicht-behinderte Menschen sind uns viele Dinge einfach nicht aufgefallen, die Menschen mit Behinderungen aber das Leben schwerer machen. Behinderte Menschen haben sich ihre Rechte hart erkämpfen müssen, dafür sind sie im Jahr 1990 sogar in den Hungerstreik getreten.

In dieser Folge hören Sie was Barrierefreiheit eigentlich wirklich bedeutet und warum Manfred Srb von den Grünen nur fast der erste Abgeordnete mit einer Behinderung war. Mit dabei sind außerdem Helene Jarmer, ehemalige Grüne Behindertensprecherin und Franz-Joseph Huainigg, bis vor zwei Jahren Behindertensprecher der ÖVP.

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14 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Mit dem Budget war es dieses Jahr etwas schwierig. Die aktuelle Krise hat auch die Bundesfinanzen schwer getroffen. Anstatt, wie geplant, einer Budgetrede hielt der Finanzminister dieses Jahr eine sogenannte "Erklärung zur finanziellen Lage". Der ganze Prozess der Budgetbildung verschob sich um Monate und spitze sich schlussendlich in einer wilden Beschlusssitzung zu. Heiße Diskussionen, ein Zahlenfehler und ein Misstrauensantrag waren die Folge.

Was da genau los war, und wie ein Budget eigentlich beschlossen wird, darum geht es in dieser Folge von "Parlament Erklärt". Wir haben dafür mit Helmut Berger vom parlamentarischen Budgetdienst gesprochen und gemeinsam mit ihm die wichtigsten Schritte eines Budgets skizziert. Viel Spaß beim Anhören!

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12 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Wenn die Debatten hitziger werden und die Uhrzeit später, kann es auch im Parlament wild zur Sache gehen. Da rutschen den Abgeordneten schon einmal Ausrufe wie "Kasperl", "Beidl" oder "Sie sind doch komplett verblödet" heraus. Das verletzt jedoch die Würde des Hohen Hauses und wird dann meist mit einem Ordnunsgruf geahndet.

Für diese Folge haben wir mit ehemaligen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer darüber gesprochen, wie es ist, einen Ordnungsruf geben zu müssen. Und mit ehemaligem Abgeordneten Johannes Jarolim darüber, wie es ist, einen zu bekommen.

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11 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Politikerinnen und Politiker müssen sich oft mit Themen befassen, in denen sie keine Experten sind. Um aber gute Entscheidungen treffen zu können, die uns letztlich alle betreffen, holen sie sich dann Hilfe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

Wissenschaft und die Politik haben viele Schnittpunkte. Und gerade in einer Krise, wie wir sie jetzt haben, werden diese Schnittpunkte noch wichtiger. Diese Verbindung sollte aber nicht nur in Krisenzeiten gut funktionieren, sondern im besten Fall auch in Zukunft. Wie genau die Wissenschaft und die Politik zusammenarbeiten und wie das zum Beispiel in der Corona-Krise aussieht, wird in dieser Folge behandelt.

In der Folge zu hören sind: Magdalena Pöschl, Rechtswissenschaftlerin an der Universität Wien, und Claus Lamm Neuropsychologe an der Fakultät für Psychologie der Universität Wien.
15 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

"Wenn man Arbeit hat, ist es überall schön", ist ein bekanntes Zitat der überzeugten sozialdemokratischen Politikerin und Publizistin Emmy Freundlich. Im Gespräch mit Roswitha Strommer, die eine Biografie über sie verfasst hat, erzählt diese Podcast-Episode, auf welchen Ebenen sich die tatkräftige Politikerin eingesetzt hat. Vor allem für die Konsumgenossenschaften und die sozialdemokratische Prägung von Kindern hat sie sich engagiert. Als wortgewandte Frau, die sich kein Blatt vor dem Mund genommen hat, hat sie sich auch international einen Namen gemacht. 1939 ist sie mit ihren zwei Töchtern vor dem nationalsozialistischen Regime nach Großbritannien und später in die USA geflüchtet. Floridsdorf war der Bezirk, wo ihr erstes Zuhause in Wien war. Dort erinnert noch heute die "Emmi-Freundlich-Gasse" an die Politikerin.

In eigener Sache: Katharina Brunner und David Riegler übergeben in dieser Folge den Podcast an Diana Köhler und Tobias Gassner-Speckmoser. Ab der nächsten Folge hören Sie ihre Stimmen bei Parlament erklärt. Viel Vergnügen!
11 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Duschen mit eiskaltem Wasser, stundenlanger Wachdienst, obwohl man starke Rückenschmerzen hat oder eine wichtige Ausbildung wird grundlos verweigert. Wenn SoldatInnen und Grundwehrdiener solchen Bedingungen ausgesetzt sind, gibt es eine Anlaufstelle, die hilft: Die Parlamentarische Bundesheerkommission.

In dieser Folge sehen wir uns die Parlamentarische Bundesheerkommission genauer an und erklären, bei welchen Problemen man sich an diese Beschwerdestelle wenden kann und wie genau sie funktioniert. Dafür sprechen wir mit dem amtsführenden Vorsitzenden der Kommission, dem Nationalratsabgeordneten Reinhard Bösch und mit Christian Langer vom Heerespychologischen Dienst.

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14 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Hildegard Burjan war Abgeordnete im Parlament und wurde auch das "Gewissen des Parlaments" genannt. Mit 26 Jahren hat sich die spätere christlich-soziale Politikerin taufen lassen und bekannte sich so zum katholischen Glauben. Ein einschneidendes Ereignis hat sie dazu gebracht. Bei Ingeborg Schödl, die Biografien über sie verfasst hat, haben wir nachgefragt, was genau passiert ist.

1919 hat Hildegard Burjan die Gemeinschaft Caritas Socialis (CS) gegründet. Karin Weiler ist Teil der Schwesterngemeinschaft, gibt Einblick in ihr Leben und erzählt, warum sie der Gemeinschaft beigetreten ist. In Wien gibt es außerdem die Institutionen der Caritas Socialis. Wir haben das Tageszentrum CS Rennweg, das sich um Menschen im höheren Alter kümmert, besucht. Die Leiterin Marianne Buchegger und Bewohnerin Dr. Daniel führen in dieser Podcast-Episode durch die Einrichtung.
11 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Seit 25 Jahren ist Österreich nun Mitglied der Europäischen Union. Wir blicken kurz auf das Beitrittsjahr 1995 zurück und fragen nach, wie Österreich in der EU mitwirken kann.

Für die Mitsprache von Nationalstaaten sind die EU-Mitwirkungsrechte das Fundament. Diese orientieren sich wiederum an dem Prinzip der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Christian Buchmann, Vorsitzender des Europa-Ausschusses des Bundesrates, und Reinhold Lopatka, Obmann des ständigen Unterausschuss des Nationalrats in Angelegenheiten der Europäischen Union, geben Einblicke, was diese Prinzipien für politisches Handeln im Parlament bedeuten.
12 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Diese Folge widmen wir einer Frau, die ihr gesamtes Vermögen dem österreichischen Parlament vermacht hat und deren Name heute eine Stiftung zur Demokratieförderung und Wissenschaftsförderung trägt. Wir reden über Margaretha Lupac.

Margaretha Lupac wäre am 28. April 110 Jahre alt geworden und wir blicken in dieser Folge auf ihr spannendes Leben zurück. Margaretha Lupac hat ihr Leben lang gearbeitet und im Alter von 70 Jahren ein Erbe von einer Freundin bekommen. Sie hat beschlossen ihr gesamtes Vermögen dem Parlament zu vermachen, weil sie die Demokratie und den parlamentarischen Diskurs sehr geschätzt hat, vor allem weil sie die Zeit des Nationalsozialismus selbst miterlebt hat. Seit einigen Jahren gibt es die Margaretha-Lupac-Stiftung, die jährlich Preise vergibt für wissenschaftliche Arbeiten oder für Projekte, die die Demokratie fördern.

Wir reden in dieser Folge mit Barbara Blümel, die als Geschäftsführerin der Stiftung agiert, über Margaretha Lupac und ihr Leben. Außerdem haben wir uns einen Preisträger der Stiftung, das Freie Radio Salzkammergut angesehen und mit dem Geschäftsführer über die Bedeutung der Stiftung für sein Radio gesprochen.

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15 Minuten
Der Podcast des österreichischen Parlaments

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus greifen derzeit in unser höchstpersönliches Leben ein. Das können sie aber nur auf Grundlage von Gesetzen. Die Gesetzesentwürfe und - änderungen müssen auch in einer Krisensituation den Gesetzesprozess im Parlament durchlaufen. Doch die Gesetze werden viel schneller als sonst beschlossen. Wie ist das möglich? Und ist unsere Demokratie durch diesen schnelleren Prozess nicht gefährdet? Wie der Prozess im Parlament in Krisenzeiten abläuft, besprechen wir in dieser Sonderfolge des Podcasts.

Rosi Posnik aus der Abteilung für Verfassungsrechtsangelegenheiten im Parlament gibt Antworten auf unsere Fragen und Einblick, wie die Maßnahmen auch das Parlament selbst betreffen.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärt zudem, inwiefern die österreichische Verfassung für eine Krisensituation wie diese gewappnet ist.

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Parlament erklärt

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Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie.