Was ist die Rolle des Parlaments in Krisenzeiten?

Der Podcast des österreichischen Parlaments

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus greifen derzeit in
unser höchstpersönliches Leben ein. Das können sie aber nur auf
Grundlage von Gesetzen. Die Gesetzesentwürfe und - änderungen
müssen auch in einer Krisensituation den Gesetzesprozess im
Parlament durchlaufen. Doch die Gesetze werden viel schneller als
sonst beschlossen. Wie ist das möglich? Und ist unsere Demokratie
durch diesen schnelleren Prozess nicht gefährdet? Wie der Prozess
im Parlament in Krisenzeiten abläuft, besprechen wir in dieser
Sonderfolge des Podcasts.


Rosi Posnik aus der Abteilung für
Verfassungsrechtsangelegenheiten im Parlament gibt Antworten auf
unsere Fragen und Einblick, wie die Maßnahmen auch das Parlament
selbst betreffen.


Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärt zudem, inwiefern
die österreichische Verfassung für eine Krisensituation wie diese
gewappnet ist.


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Vorschläge für Fragen haben, melden Sie sich gerne unter:
podcast@parlament.gv.at