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  4. Zeitenwende bei den Nachrichtendiensten - was bedeutet die Reform?
Deutschland soll bald besser vor Spionage, Terrorismus und Sabotage
geschützt sein. Eine Reform der Nachrichtendienste hat die
Bundesregierung beschlossen und diese ist heute Thema im Bundestag.
Darin enthalten: zahlreiche neue Befugnisse für den
Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Braucht es all das aufgrund einer veränderten Bedrohungslage? Wie
anfällig sind die deutschen Geheimdienste – auch im Hinblick
darauf, dass erst Anfang Oktober der ehemalige BND-Chef August
Hanning verhaftet wurde und nun wegen versuchten Landesverrats
gegen ihn ermittelt wird. Bekommen BND und BfV jetzt zusätzliche
Werkzeige in die Hand - etwa in der Telekommunikationsüberwachung
und zum Abgleich biometrischer Daten – dann bedeutet das einen
Eingriff in die Bürgerrechte zum Preis von mehr Sicherheit für die
Allgemeinheit. Eine kritische Gradwanderung…

Weitere Informationen:

Reform der Nachrichtendienste" - Jahrhundertwerk" oder
"Monster"?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-reform-nachrichtendienste-100.html

Reform der Nachrichtendienste - Kein James Bond, keine Stasi
2.0:

https://www.tagesschau.de/kommentar/nachrichtendienste-mit-mehr-befugnissen-100.html

Die Affäre Hanning - Der BND steht vor einem Scherbenhaufen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/fall-hanning-bnd-100.html

Reform der Nachrichtendienste - Revolution oder Tabubruch?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nachrichtendienste-reform-bundestag-100.html

SPD-Politikerin Eichwede: Geheimdienstreform ist längst
überfällig:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3593954.html

Leutheusser-Schnarrenberger: BND-Reform nicht angemessen:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3593996.html

Moderation: Dirk Leukroth

Interviews: Stefan Schlag

Planung: Michael Latz

Produktion/Distribution: Melanie Habermann
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„Zeitenwende bei den Nachrichtendiensten - was bedeutet die Reform?“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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