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Verfassungsbeschwerde gegen das Gebäudemodernisierungsgesetz – wie kommen wir zum zukunftsfähigen Heizen?

Verfassungsbeschwerde gegen das Gebäudemodernisierungsgesetz – wie kommen wir zum zukunftsfähigen Heizen?

Update Klima & Energie vor 3 Wochen

im Gespräch mit Barbara Metz, Deutsche Umwelthilfe

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Podcast

Update Klima & Energie

183 Episoden

30 Minuten Klima und Energie. 30 Minuten Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. In 30 Minuten Hintergründe zu Bürger-Energiewende, zum Wechsel auf 100% Erneuerbare Energien und zur Klimakrise.

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Podcaster

UpdateKlimaEnergie2

Während die Energiewende in der Stromerzeugung in Deutschland
recht erfolgreich vorankommt, hinkt das Land im Bereich der Wärme
deutlich hinter den selbst gesteckten Zielen her – obwohl die
technischen Lösungen längst verfügbar sind. Seit Jahren versucht
der Gesetzgeber daher, den Sektor Richtung Klimaneutralität und
Erneuerbare Energien zu lenken; Wärmepumpen kommt dabei eine
Schlüsselrolle zu. Zurzeit der Ampel-Regierung polarisierte die
Debatte immer stärker – ausgerechnet gegen die damals noch
vorsichtigen Änderungen am sogenannten Heizungsgesetz.

Auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
hat der Gesetzgeber das Gesetz nun als
Gebäudemodernisierungsgesetz neugefasst – mit erheblichen
Änderungen zulasten des Klimaschutzes: Die verpflichtenden
Vorgaben für den Einbau neuer Heizungen wurden abgeschafft, der
Einbau fossiler Heizungen ist wieder erlaubt.

Mein Gast Barbara Metz ist Bundesgeschäftsführerin der Deutschen
Umwelthilfe (DUH). Ende September hat die DUH gemeinsam mit vier
Mieterinnen und Mietern Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz
eingelegt. Im Gespräch erläutert sie, warum die DUH das Gesetz
für verfassungswidrig hält, welche Alternativen verfügbar wären –
und warum sich die DUH nun an das Bundesverfassungsgericht statt
an den politischen Prozess wendet.