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Mit Bundesrat Ignazio Cassis

Mit Bundesrat Ignazio Cassis

Rundschau talk vor 2 Jahren

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Sein Departement ist gefordert: Im schwierigen EU-Dossier soll 2024
nun der Durchbruch gelingen, und im Sommer steht die
Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Programm. Aussenminister Ignazio
Cassis erklärt im «Rundschau Talk» mit Franziska Ramser und
Gion-Duri Vincenz, wie er die Ziele erreichen will. Kein Bundesrat
stand 2023 stärker unter Druck als er: Aussenminister Ignazio
Cassis. Doch im Dezember ist er auf Anhieb im Amt bestätigt worden
und mit ambitionierten Zielen ins neue Jahr gestartet. Zankapfel
EU-Dossier Im EU-Dossier müsse endlich der lang ersehnte Durchbruch
gelingen, sagte Aussenminister Ignazio Cassis kürzlich. Er erachte
es als seine Verantwortung, das Thema zu einem guten Ende zu
bringen. Im «Rundschau Talk» erklärt der Aussenminister, wie er die
Beziehungen zur wichtigsten Partnerin der Schweiz auf eine solide
Basis stellen will. Doch das wird nicht einfach: Der Widerstand von
den Gewerkschaften und der SVP ist ungebrochen.
Ukraine-Friedensgipfel Auch bezüglich Ukraine-Krieg nimmt der
Aussenminister das Heft in die Hand: Im Januar kündigt er zusammen
mit Bundespräsidentin Viola Amherd und dem ukrainischen Präsidenten
Wolodimir Selenski einen hochrangigen Ukraine-Friedensgipfel in der
Schweiz an. Er wolle auch Staaten, die enge Beziehungen zu Russland
pflegen, für eine Teilnahme gewinnen, sagt Cassis. Nur dann sei
eine Annäherung hin zu Friedensverhandlungen möglich. Allerdings
zeigt etwa China bisher kein Interesse am Gipfel in der Schweiz.
Nahost-Konflikt Zudem ist der Aussenminister im Nahost-Konflikt
gefordert – insbesondere beim Umgang mit Hilfsgeldern. Als das
Aussendepartement nach der Attacke der Hamas vom Oktober rasch
durchgreift und die Zahlungen an elf Nichtregierungsorganisationen
aussetzt, hagelt es Kritik von Links. Und das
Palästinenserhilfswerk UNRWA, das die Schweiz mit jährlich 20
Millionen Franken unterstützt, gerät immer stärker unter Beschuss –
wegen seiner angeblichen Hamas-Nähe. Was antwortet der Bundesrat
den Kritikerinnen und Kritikern? Und wie will er seine
ambitionierten Projekte im Jahr 2024 erreichen? Antworten im
«Rundschau Talk».