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Wie ein AfD-Verbot funktionieren könnte (Mit Thomas Kutschaty)

Wie ein AfD-Verbot funktionieren könnte (Mit Thomas Kutschaty)

Ruhr.Frequenz vor 1 Monat

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26:54

Für diese Ausgabe der Ruhr.Frequenz haben wir uns mit Thomas
Kutschaty getroffen. Thomas ist Jurist, ehemaliger Justizminister
und ehemaliger Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in
Nordrhein-Westfalen. Mit ihm sprechen wir über eine Frage, die
spätestens nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD wieder intensiv
diskutiert wird: Kann und sollte die AfD verboten werden? Und wie
funktioniert ein solches Verbotsverfahren überhaupt? Aber wann ist
der richtige Zeitpunkt zum Handeln? Wer kann ein Verbotsverfahren
überhaupt anstoßen? Und gibt es Alternativen zum Parteiverbot? Eine
Folge über die Grenzen politischer Freiheit, den Schutz unserer
Demokratie und eine Frage, die uns vermutlich noch lange
beschäftigen wird.

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