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EuGH Russmedia: Was bleibt übrig vom Haftungsprivileg für Online-Plattformen?

EuGH Russmedia: Was bleibt übrig vom Haftungsprivileg für Online-Plattformen?

Weggeforscht vor 8 Monaten

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15:22

In dieser Folge beleuchten die Wissenschaftlichen
Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi
das Verhältnis von Datenschutzrecht und Plattformhaftung. Muss
eine Online-Plattform für Datenschutzverstöße ihrer Nutzenden
haften? Diese Frage hatte der EuGH in Sachen Russmedia zu
entscheiden (Urt. v. 02.12.2025 - C‑492/23). Im Ergebnis hat der
EuGH der datenschutzrechtlichen Haftung den Vorzug eingeräumt und
der Plattform keine Privilegierung zugesprochen. Über die
Begründung der Entscheidung, die Kritik aus der Literatur und die
möglichen Konsequenzen der Entscheidung sprechen wir in dieser
Podcastfolge.

Eine grundlegende Folge zur Plattformhaftung gab es schon am 15.
Februar 2023.

Infobriefe zur gemeinsamen Verantwortlichkeit finden sich in den
Ausgaben des DFN-Infobrief Recht von November und Dezember 2025.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)