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vor 1 Tag
️ Podcast: Macht auf Zeit – Warum die ÖDP die Amtszeit
des Ministerpräsidenten begrenzen will
Sollte ein bayerischer Ministerpräsident unbegrenzt im Amt
bleiben können oder braucht Demokratie einen regelmäßigen
Wechsel? Genau darüber spricht derzeit ganz Bayern. Die ÖDP hat
das Volksbegehren „Macht auf Zeit“ gestartet.
Ziel: Die Amtszeit des Ministerpräsidenten soll künftig auf
zehn Jahre beziehungsweise zwei
Legislaturperioden begrenzt werden.
In dieser Folge erklären Tobias Ruff, Johann Sauerer und Judith
Bauer,
warum die ÖDP das Volksbegehren gestartet hat,
weshalb eine Begrenzung der Amtszeit aus Sicht der
Initiatoren die Demokratie stärken soll,
wie ein Volksbegehren in Bayern überhaupt funktioniert,
welche Hürden auf dem Weg bis zum Volksentscheid zu nehmen
sind,
und vor allem: Wo, wann und wie Sie das Volksbegehren
unterstützen können.
Außerdem ordnen wir die aktuelle politische Debatte ein und
erklären, warum die Initiative nach Angaben der ÖDP nicht gegen
eine einzelne Person gerichtet ist, sondern langfristige
Spielregeln für die Demokratie schaffen soll.
Jetzt reinhören und erfahren, wie direkte Demokratie in Bayern
funktioniert – und wie Sie selbst mitmachen können.
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vor 1 Woche
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