Beitrag: Souverän ist, wer über dem Recht steht – Die Transformation politischer Macht in den USA

Was passiert mit einer Demokratie, wenn das Recht nicht mehr die
Macht begrenzt – sondern die Macht darüber entscheidet, wann
Recht gilt? Ausgehend von Carl Schmitts Souveränitätsbegriff
zeigt dieser Beitrag, wie sich in den USA unter Donald
Trump das Verhältnis von Politik und Recht verschiebt:
Präsidialerlasse, Ausnahmebegründungen und selektive
Rechtsanwendung verändern schrittweise die Logik der
Gewaltenteilung. Im Zentrum steht eine Diagnose, die weit über
den Einzelfall hinausweist: Wenn der Ausnahmezustand zur
politischen Normalform wird, beginnt sich die Demokratie von
innen heraus zu transformieren.