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Beschreibung
vor 2 Wochen
Doch, doch, zuletzt hatte sich die Stimmung im politischen Berlin
deutlich aufgehellt. Das Momentum sei zurück, hieß es, seit die
Spitzen von Schwarz-Rot einmütig ihr ersehntes Reformpaket
verabschiedet haben. Vor dem Beginn der Sommerpause muss jetzt nur
noch rasch die Gesundheitsreform Bundestag und Bundesrat passieren.
Was soll schon schiefgehen? Nun, zum einen haben Grüne und Linke
vor dem Verfassungsgericht einen Eilantrag auf Verschiebung der
Abstimmung gestellt – niemand könne bis Freitag die 300 Seiten
Änderungen studieren. Und zum anderen drohen die Länder damit, die
Reform am Freitag im Bundesrat scheitern zu lassen. Geht die
Koalition also schon wieder mit einer Niederlage in die
Sommerpause, wie im vergangenen Jahr, als die Wahl der
Verfassungsrichterin Frauke Borisus-Gersdorf scheiterte? Darüber
diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.
+++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan
Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und
Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser
Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir
verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten.
Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen
wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
deutlich aufgehellt. Das Momentum sei zurück, hieß es, seit die
Spitzen von Schwarz-Rot einmütig ihr ersehntes Reformpaket
verabschiedet haben. Vor dem Beginn der Sommerpause muss jetzt nur
noch rasch die Gesundheitsreform Bundestag und Bundesrat passieren.
Was soll schon schiefgehen? Nun, zum einen haben Grüne und Linke
vor dem Verfassungsgericht einen Eilantrag auf Verschiebung der
Abstimmung gestellt – niemand könne bis Freitag die 300 Seiten
Änderungen studieren. Und zum anderen drohen die Länder damit, die
Reform am Freitag im Bundesrat scheitern zu lassen. Geht die
Koalition also schon wieder mit einer Niederlage in die
Sommerpause, wie im vergangenen Jahr, als die Wahl der
Verfassungsrichterin Frauke Borisus-Gersdorf scheiterte? Darüber
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