Ein Leak erschüttert die Berliner Koalition - und diese Frau ist mittendrin

Ein Leak erschüttert die Berliner Koalition - und diese Frau ist mittendrin

vor 1 Tag
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Beschreibung

vor 1 Tag
Ein paar Tage herrschte friedliche Ruhe in der Regierungskoalition.
Ausgerechnet zu Beginn der Crunchtime im politischen Reformwesen,
sorgt ein Gesetzentwurf aus dem Haus von SPD-Arbeitsministerin
Bärbel Bas für massiven Ärger bei Schwarz-Rot. Es geht um das Ende
des 8-Stunden-Tages. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD
darauf geeinigt, künftig auch längere Arbeitszeiten zu erlauben. Im
Entwurf des Ministeriums zum neuen Arbeitszeitgesetz ist von einer
generellen Erlaubnis aber keine Rede: „Die Tarifvertragsparteien
erhalten die Möglichkeit, statt einer täglichen eine wöchentliche
Arbeitszeit zu vereinbaren.“ Nanu? Die Union ist auf der Zinne,
Arbeitgeber und Wirtschaftsverbände sind es auch. Und die SPD ist
ebenfalls bedient. Was bedeutet dieses Leak für die anstehenden
Reformverhandlungen? Und könnte das Arbeitszeitgesetz für die Groko
das werden, was das Heizungsgesetz für die Ampel war – der Anfang
vom Ende? Das besprechen die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan
Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit
Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion
und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++
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