Nach Budget-Flop kündigen ÖVP, SPÖ & Neos nächsten Coup an | exxpress live, am 16. Juni 2026

Nach Budget-Flop kündigen ÖVP, SPÖ & Neos nächsten Coup an | exxpress live, am 16. Juni 2026

vor 1 Tag
2 Stunden 3 Minuten
0
0 0 0

Beschreibung

vor 1 Tag

Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den
aktuellsten Themen des Landes: Noch vor Schulstart –
Kopftuch-Verbot wird Fall für den VfGHNoch bevor das neue
Kopftuch-Verbot an österreichischen Schulen im Herbst 2026 in
Kraft tritt, landet es bereits beim Verfassungsgerichtshof
(VfGH). Fünf Mädchen (im Alter zwischen 9 und 12 Jahren) und ihre
Eltern haben bereits Beschwerde eingereicht. Das Verbot soll
Mädchen unter 14 Jahren das Tragen traditionell-islamischer
Kopfbedeckungen in der Schule untersagen. Es ist damit zu
rechnen, dass der VfGH darüber entscheiden wird, ob die Regelung
verfassungskonform ist. Regierung präsentiert geheimnisvolles
„Projekt X“ – Nach Budget-Flop kündigen ÖVP, SPÖ & Neos
nächsten Coup anUnter dem Arbeitstitel „Projekt X“ wurde ein
Paket erarbeitet (beteiligt: ÖVP, SPÖ und NEOS), das vor allem
das Once-Only-Prinzip stärken soll: Daten, die der Verwaltung
bereits vorliegen, müssen Bürger und Unternehmen nicht ständig
neu einreichen. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren zu
beschleunigen und unnötige Bürokratie abzubauen. Nach der
ORF-Wahl – Kommen jetzt die großen Reformen?Der designierte neue
ORF-Generaldirektor Clemens Pig verspricht nach seiner Wahl:Die
Haushaltsabgabe (ORF-Gebühr) bleibt unverändert bestehen. Der ORF
startet eine Streaming-Offensive, um im digitalen Bereich
deutlich stärker zu werden und mit Plattformen wie Netflix &
Co. mithalten zu können. Pig betont einen „neuen Morgen“ für den
ORF, der nach Einsparungen (u. a. 90 Millionen Euro) vor allem
auf mehr österreichisches und originäres Programm sowie digitale
Modernisierung setzen soll. Naht das Ende des Iran-Krieges? –
Trump und Mullah-Regime einigen sich Trump verkündete einen
Friedensdeal mit dem Iran, der den Krieg beenden und den
Ölverkehr durch die Straße von Hormus wieder freigeben soll.
Gleichzeitig fand auf dem Südrasen des Weißen Hauses eine
UFC-Käfigkampf-Veranstaltung (MMA in einem Octagon) statt.
England macht ernst – Social-Media Verbot für unter 16-Jährige
kommtDer britische Premierminister Keir Starmer hat am Montag ein
Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige angekündigt. Soziale
Netzwerke machen Kinder unglücklich, so Starmer. Das Vereinigte
Königreich folgt damit dem Vorbild Australiens, das bereits im
Dezember 2025 ein solches Verbot eingeführt hat. Zusätzlich plant
die Regierung strengere Regeln für Gaming- und
Livestream-Plattformen, um Kinder vor Kontaktaufnahme durch
Fremde zu schützen. In der EU und auch in Österreich werden
ähnliche Verbote diskutiert. Im Studio diskutieren am Dienstag,
den 16. Juni 2026: Publizist Gerald Grosz, FPÖ-Abgeordneter
Dominik Nepp und Moderator Reinhard Jesionek, moderiert von
Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und
mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X:
https://x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem
Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at Abonniere unseren Kanal
für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund
um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf
unseren anderen
Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
15
15
Close