Gemeinderatssitzungen per Video zugänglich machen - sinnvoll oder nicht?

Gemeinderatssitzungen sind öffentlich. Wer möchte, kann ins
Rathaus gehen und zuhören. Doch wie gut passt diese Form der
Öffentlichkeit heute noch in den Alltag vieler Bürgerinnen und
Bürger?


In dieser Folge von „Petershausen hört hin“ schauen wir auf die
Idee, öffentliche Gemeinderatssitzungen künftig per Video
zugänglich zu machen - als Livestream oder als Aufzeichnung zum
späteren Anschauen.


Es geht um Chancen, Bedenken und offene Fragen: Transparenz,
Datenschutz, Technik, mögliche Auswirkungen auf die
Debattenkultur und die Frage, was eine Kamera im Sitzungssaal
verändern könnte.


Quellen und weiterführende Informationen:


 Bayerische Gemeindeordnung, Art. 52 „Öffentlichkeit“:
öffentliche Sitzungen, Möglichkeit von Echtzeitübertragung und
zeitlich begrenzter Bereitstellung von Aufzeichnungen. 

 Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz:
Hinweise zu Livestream und Mediathek bei kommunalen
Sitzungen. 

 Merkur: Diskussion über Livestreams von
Gemeinderatssitzungen in Weichs. 

 Merkur: Diskussion über mehr Transparenz und
Livestreams in Karlsfeld. 

 Donaukurier: Diskussion über Livestreams bzw.
Hybrid-Sitzungen in Altomünster.