Was lernt Deutschland aus der Europawahl? Mit Jana Puglierin und Katrin Göring-Eckardt

Die EU hat ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis: Die
Europäische Volkspartei (EVP) gewinnt mit Abstand den größten Teil
der Sitze. Aber auch rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien
haben europaweit viele Wählerinnen und Wähler überzeugt, während
vor allem Grüne und Liberale Unterstützung verloren haben. In
Deutschland bekommt die Union die meisten Stimmen, gefolgt von der
AfD, die sechs Sitze im Europaparlament dazugewinnt. Die Grünen
verlieren hier im Vergleich zur vergangenen Europawahl fast 9
Prozent. In einigen Nachbarländern sieht es ähnlich aus: In
Österreich ist die rechtspopulistische FPÖ stärkste Kraft geworden
und in Frankreich hat der Rassemblement National historisch hohe
Wahlergebnisse geholt - so hoch, dass Präsident Emmanuel Macron die
Nationalversammlung aufgelöst hat und Neuwahlen angekündigt hat.
Was lernt Deutschland aus der Europawahl? Und ist der befürchtete
Rechtsruck eingetreten? Darüber spricht Anne Will in dieser Folge
mit Jana Puglierin. Sie leitet das Berliner Büro des Think Tanks
European Council on Foreign Relations. Jana Puglierin ist
skeptisch, wenn Ursula von der Leyen von der Gewinnerfraktion EVP
konstatiert, dass die Mitte gehalten habe. Für Jana Puglierin steht
fest: Rechte Kräfte im Europaparlament verfestigen sich momentan
von Wahl zu Wahl weiter. In den kommenden Jahren werde sich zeigen,
wie stark sich rechte Positionen im Europaparlament weiter
normalisieren und welche Bündnisse tatsächlich eingegangen werden.
Europawahlen werden national oft auch als “Denkzettelwahlen”
betrachtet, bei denen die Zufriedenheit mit der Regierung
kommentiert wird. Was muss sich jetzt also ändern? Wie kann die
Ampel gegensteuern, auch angesichts der hohen AfD-Zustimmung und
der anstehenden Landtagswahlen im Osten? Darüber hat Anne Will für
diese Folge außerdem mit der Vizepräsidentin des Bundestages,
Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) gesprochen. Das
vollständige Interview mit Katrin Göring-Eckardt erscheint am 15.
Juni 2024 als Bonusfolge. Der Redaktionsschluss für diese Folge war
am Mittwoch, dem 12. Juni 2024, um 17 Uhr. WERBUNG UND RABATTE:
https://linktr.ee/werbungannewill WICHTIGE QUELLEN: Tagesschau,
Europawahl 2024, 10.06.2024 FAZ, Macron löst nach Wahlniederlage
Nationalversammlung auf, 09.06.2024 AFP, Von der Leyen: “Die Mitte
hat gehalten”, 10.06.2024 FAZ, FPÖ stärkste Kraft, 09.06.2024
ZDFonline, AfD im Osten stärkste Kraft, 09.06.2024 Phoenix,
Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Gabriel Boric
(Präsident Chile), 10.06.24 Tagesschau, Wer wählte die Grünen - und
warum?, 12.06.2024 ZDF, Grünen-Chefin will "emotionales Angebot"
gegen AfD - Markus Lanz vom 16. Januar 2024, 17.01.2024 FAZ,
EVP-Chef Manfred Weber: “Meloni will in Europa etwas erreichen”,
01.06.2024 Bayerischer Rundfunk, Warum die Rechtspopulisten in
Schweden an Rückhalt verlieren, 11.06. Impressum: Redaktion: Gina
Enslin und Olga Patlan Executive Producerin: Marie Schiller
Producer: Maximilian Frisch und Patrick Zahn Sounddesign: Hannes
Husten Vermarktung: Mit Vergnügen GmbH Eine Produktion der Will
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