In Frankreich konnte ein Wahlsieg der rechtsnationalen Partei
Rassemblement National abgewendet werden: Das linke Bündnis Nouveau
Front Populaire gewann am 7. Juli die meisten Sitze im Parlament,
gefolgt vom Bündnis um Präsident Macron. Jetzt muss Frankreich eine
Regierung bilden - und das ist gar nicht so einfach. Denn das linke
Bündnis besteht aus ganz unterschiedlichen Parteien - von
Sozialdemokratinnen bis Putin-Verstehern. Wie sollen sie zusammen
regieren? Wie viel Kompromiss verträgt eine Demokratie? Über
Kompromissfähigkeit und Haltung spricht Anne Will in dieser Folge
mit Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im
Bundestag. Roth hat für nächstes Jahr seinen Rücktritt aus der
Politik angekündigt und hadert mit der Stimmung in der Politik. Für
ihn ist das Ergebnis der französischen Parlamentswahl ein Erfolg
mit einem sehr hohen Preis. Denn hier sieht man, laut Michael Roth,
wie immer absurdere Bündnisse geschmiedet werden, um Rechtsextreme
und Rechtspopulisten von der Macht fernzuhalten. Dadurch würden
auch politische Kompromisse immer schwammiger und diffuser - gerade
in einer Zeit, in der sich viele Wählerinnen und Wähler Klarheit
und einfache Antworten wünschten. Das spüren wir auch in
Deutschland, wo die Ampelkoalition ständig auf der Suche nach
funktionierenden Kompromissen ist. Warum Michael Roth trotzdem für
den Kompromiss ist, was die Bundesregierung an der Stelle besser
machen könnte und warum sich Roth im kommenden Jahr aus der Politik
zurückziehen will, das erfahrt ihr in dieser Folge. Das Interview
wurde am Mittwoch, dem 10. Juli 2024, um 10 Uhr aufgezeichnet.
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QUELLEN: SPIEGEL: Deutsche Ausschussvorsitzende auf dem Weg in die
Ukraine, 12.04.2022 Stern: SPD-Politiker Michael Roth macht
Schluss: "Ich spüre eine innere Distanz zum Betrieb", 27.03.2024
Zeit: Wie Frankreich gewählt hat, 09.07.2024 FAZ: Der Sieger geht
leer aus, 08.07.2024 ntv: Frankreichs Wahlsieger ist aggressiv
antideutsch und antisemitisch, 09.07.2024 Süddeutsche Zeitung:
Beide Wahlen bleiben Ausdruck des anhaltenden Rechtsrucks, 08.07.24
Zeit: Der falsche Fetisch, Kommentar von Lenz Jacobsen, 08.07.2024
Zeit: Unzufriedenheit mit Ampelregierung erreicht Höchstwert,
13.06.2024 Deutschlandfunk: Ampelkoalition einigt sich auf
Haushaltsentwurf - das sind die Eckpunkte, 05.07.2024 Impressum:
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