Gesinnungsschnüffelei? Wir beobachten zurück. Ein Interview mit Aya Velázquez

Seit letzter Woche wirbt der Verfassungsschutz mit einem Image-Film
für neue Mitarbeiter. Fünf Angestellte argumentieren für ihre
Tätigkeit beispielsweise mit Verbeamtung, Reisetätigkeiten,
IT-Herausforderungen, Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und
der Nähe zum politischen Tagesgeschehen … Umstritten ist der
Verfassungsschutz, der Inlandsnachrichtendienst oder Geheimdienst,
wie er auch genannt wird, seit seiner Gründung, am 7. November 1950
, denn er befasst sich eben nicht nur mit Spionageabwehr, sondern
agiert auch – das ist seine inhärente Diskrepanz – gegen
Transparenz. Immer aber will er die Verfassung schützen und
Bestrebungen gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung
erkennen und abwehren. Die Journalistin Aya Velásquez nennt die
heutige Tätigkeit des Verfassungsschutzes „Gesinnungsschnüffelei“,
denn sie, wie viele andere unbescholtene Bürger, sind ins
Fadenkreuz geraten. „Delegitimierung des Staates“ ist seit 2021 der
Begriff, der neu eingeführt und damit derartige Überwachung möglich
machen will. Dagegen wehrt sich die Journalistin nun mit einem
Gegenprojekt. Es nennt sich „Wir beobachten zurück.“ Eva Schmidt
hat sich mit ihr darüber unterhalten und wollte zunächst wissen,
wie sie den Verfassungsschutz vor 2021 gesehen hat:
https://wirbeobachtenzurueck.de/