Der Westen gewinnt immer - von Michael Meyen

Ohne Meinungsfreiheit keine Pressefreiheit. Wo also Regierungen und
deren mitunter als NGO getarnte Handlanger die Meinungsfreiheit
einschränken, beschneiden sie auch die Pressefreiheit. In Artikel 5
des Grundgesetzes heißt es: „Die Pressefreiheit und die Freiheit
der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden
gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Wirklich? Was
ist mit dem EU-weit geltende Digital Services Act (deutsch: Gesetz
über digitale Dienste)? Laut politischem Establishment dient dieses
Gesetz dem „Kampf gegen Desinformation und Hassrede“. Doch wer
bestimmt, was Desinformation ist? Zählen dazu beispielsweise auch
Aussagen von Gesundheitsministern über nicht vorhandene
Nebenwirkungen von Covid-Impfungen? Und Wahlversprechen, die
derjenige nur gemacht, um an Stimmen zu kommen, aber die
Versprechen nie umsetzen wollte? Und was ist mit dem schwammigen
Begriff „Hassrede“? Der Medienrechtsanwalt Joachim Steinhöfel
schreibt: „Unser Strafgesetzbuch kennt den Begriff gar nicht.“
Dafür öffnet es staatlicher Willkür eine weitere Tür. In der
Rangliste zur Pressefreiheit, die jedes Jahr von Reporter ohne
Grenzen erstellt wird, finden diese Punkte kaum Beachtung. Keine
Überraschung für unseren Autor, den Medienwissenschaftler Michael
Meyen. Hören Sie seinen Beitrag „Der Westen gewinnt immer“, zuerst
erschienen auf der Website der Freien Akademie für Medien und
Journalismus sowie als Video verfügbar:
https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/messung-mit-leerstellen
und https://www.youtube.com/watch?v=Vp5YlGfJAm8 Sprecherin: Sabrina
Khalil Bild: ChatGPT im Auftrag von Radio München Radio München
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