Meinl-Reisinger steckt in einer Glaubwürdigkeitskrise | exxpress live am 23. Februar 2026

Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den
aktuellsten Themen des Landes: Hinter den Kulissen der NEOS
brodelt es – Meinl-Reisinger in einer
GlaubwürdigkeitskriseInnerhalb der NEOS wächst die parteiinterne
Kritik an Beate Meinl-Reisinger wegen ihres Führungsstils,
umstrittener Auftritte (z. B. Opernball-Loge),
Personalentscheidungen wie der Absetzung von Veit Dengler und der
Ablehnung von Gerald Loacker. Wirtschaftsliberale fühlen sich
benachteiligt, hinzu kommen Kontroversen um Politiker wie Sepp
Schellhorn und Christoph Wiederkehr sowie eine teure
Koordinierungsstelle im Außenministerium (700.000 €/Jahr).
Mandatare wie Nikolaus Scherak zeigen Unzufriedenheit, was die
Regierungskoalition zur Zerreißprobe für die Partei macht.
Wirtschaftskrise oder Trendwende? – Österreichs Wirtschaft steht
Spitz auf KnopfReinhard Langthaler, Generalsekretär der
Freiheitlichen Wirtschaft, warnt im exxpress-Interview
eindringlich vor einer sich zuspitzenden Wirtschaftskrise in
Österreich, das sich bereits im dritten Rezessionsjahr befinde –
„es ist drei vor zwölf“.Hauptursachen seien hohe Lohnnebenkosten,
mangelnde Investitions- und Planungssicherheit sowie
existenzbedrohende Energiepreise, was besonders KMU in die
Insolvenz treibe. Trump greift zu neuem Gesetz – 10% Zoll auf
ImporteUS-Präsident Donald Trump nutzt nach einer Niederlage vor
dem Supreme Court ein altes Handelsgesetz von 1974, um ab
kommendem Dienstag weltweit 10 Prozent Zusatzzoll auf fast alle
Importe in die USA zu verhängen. Ausnahmen gelten u. a. für
Arzneimittel, pharmazeutische Wirkstoffe, Autos, schwere
Lastwagen und bestimmte Waren je nach Herkunftsland. Trump
begründet die Maßnahme als Schutz für die USA und reagiert damit
auf das Gerichtsurteil, das frühere Zölle für unrechtmäßig
erklärt hatte. EU-Armee wegen AfD? – Weber will Militärmacht nach
Brüssel ziehenManfred Weber (EVP-Chef) fordert eine echte
EU-Armee mit gemeinsamen Kommandostrukturen und Soldaten unter
EU-Flagge, um den Aufstieg rechter Parteien wie der AfD (aktuell
24–27 %) zu stoppen. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner begründet
er dies mit Szenarien wie einem möglichen Sieg von Jordan
Bardella in Frankreich oder Jarosław Kaczyński in Polen und
vergleicht die Unumkehrbarkeit mit der Einführung des Euros. Er
will die Beistandsklausel (Artikel 42.7 EU-Vertrag) aktiv mit
Leben füllen. Aus AfD-Kreisen kommt scharfer Protest, z. B. von
Julian Adrat, der von einer „Entnationalisierung“ der
Streitkräfte spricht. Massen-Legalisierung in Spanien – Polizei
spricht von über 1.3 MillionenDie sozialistische Regierung unter
Pedro Sánchez plant ein großes Regularisierungsprogramm:
Ausländer, die vor dem 31. Dezember 2025 mindestens fünf Monate
in Spanien waren und nicht vorbestraft sind, sollen eine
einjährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten; offiziell
rechnet man mit etwa 500.000 Anträgen. Die Nationalpolizei warnt
in einem internen Bericht jedoch vor bis zu 1,35 Millionen
Anträgen – darunter 750.000 bis 1 Million irregulär
Aufenthaltsberechtigte und 250.000 bis 350.000 Asylbewerber –,
also fast das Dreifache der Regierungsprognose. Im Studio
diskutieren am Montag, den 23. Februar 2026: Politik-Blogger
Gerald Markel und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer,
moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und
mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X:
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