DHV-Prozesse: Parks und Führerscheine befreit | DHV-News # 497

Die Hanfverband-Videonews vom 13.02.2026


Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser
Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.


DHV vs Philippi: "Kostenübernahme durch Kassen kann nicht
ausgeschlossen werden"

Bundestag: Cannabisantrag der Linken

Bayern ändert Verordnung: Konsum in Parks erlaubt

DHV-Prozesse: Köln gibt Führerschein zurück

Hessen: Drugchecking-Test für Cannabis beendet

Termine

DHV-Diamantsponsoren

MedCanOneStop

CannGo

CannaZen

DHV vs Philippi: "Kostenübernahme durch Kassen kann nicht
ausgeschlossen werden"

PZ, 11.02.2026: Streit über »echte« und »unechte«
Cannabispatienten



"Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD)
beklagte vergangene Woche in einem Interview mit der »Neuen
Osnabrücker Zeitung«, dass unter den geltenden Regelungen die GKV
teilweise auch den Freizeitkonsum finanziere. Der DHV warf
Philippi daraufhin vor, er verbreite »Fake News«, denn der
Anstieg der Verordnungen gehe eben auf Privatrezepte zurück; der
Allgemeinheit entstünden keine Kosten.


Der Gesundheitsminister, der aktuell auch Vorsitzender der
Gesundheitsministerkonferenz (GMK) ist, bekräftigte jetzt
gegenüber der PZ seinen Vorwurf. Zwar erfolge der mutmaßliche
Missbrauch zum größten Teil über Privatrezepte und damit als
Selbstzahlerleistung. »Dass in einem gewissen Umfang auch ein
Bezug von Medizinalcannabis zum Freizeitkonsum über die
GKV-Versorgung und damit zu Lasten des Solidarsystems erfolgt,
kann jedoch nicht ausgeschlossen werden«, so Philippi.


Grundsätzlich seien die aktuellen Regelungen missbrauchsanfällig.
Ein Rückschluss auf eine verdeckt höhere Zahl »echter«
Patientinnen und Patienten sei aus den gestiegenen Importen
»nicht ableitbar«, so Philippi. Angesichts der angespannten Lage
der Kassen sei dringend erforderlich, »dass Medizinalcannabis
ausschließlich an Patientinnen und Patienten mit einer
medizinischen Indikation abgegeben wird«."


NOZ, 02.02.2026: Bei Rezept zahlt die Kasse Andreas Philippi
über medizinisches Cannabis: „Wir finanzieren auch
Freizeitkonsum“



"Das Problem ist, dass diese Rezepte von den Krankenkassen
bezahlt werden. Das heißt, wir finanzieren über das Solidarsystem
auch Freizeitkonsum."
Bundestag: Cannabisantrag der Linken

bundestag.de, 06.02.2026: Linke fordert umfassende
Legalisierung von Cannabis

Bayern ändert Verordnung: Konsum in Parks erlaubt

BR, 10.02.2026: Bayern hebt Cannabis-Verbot in staatlichen
Parks auf

DHV, 11.02.2026: Bayern streicht das Cannabis-Verbot in Parks
offiziell aus der Verordnung.

Bayerisches Ministerialblatt, 22.01.2026: Verordnung zur
Änderung der Verordnung über die staatliche Parkanlage Englischer
Garten, Hofgarten und Finanzgarten in München

Bayerisches Ministerialblatt, 22.01.2026: Verordnung zur
Änderung der Verordnung über die staatliche Parkanlage Hofgarten
Bayreuth

DHV, 26.11.2025: Gericht hebt Cannabis-Konsumverbot im
Englischen Garten auf

DHV-Prozesse: Köln gibt Führerschein zurück

DHV, 13.02.2026: Erfolg im Führerscheinprozess Dennis S.: OVG
NRW weist Stadt Köln in die Schranken

Hessen: Drugchecking-Test für Cannabis beendet

FR, 12.02.2026: Wiesbaden testet Cannabis – doch die
Landesverordnung lässt auf sich warten



"Es war eine hessenweit einmaliges Pilotprojekt. Eingegrenzt auf
zehn Veranstaltungen in Wiesbaden und auf Cannabis. Während die
landesweite Rechtsverordnung zu Drug-Checking-Modellvorhaben auf
sich warten lässt, hatte die Stadt im Herbst auf eigene Faust
losgelegt. […] Der Versuch ist zum Jahresende ausgelaufen. […]
Mit mehr als 300 Interessierte sei es zu Gesprächen am
Informationsstand gekommen, rund 600 Substanz-Flyer wurden
verteilt, circa 1000 Safer Use- und Safer Party-Materialien
ausgegeben. […] Analyse hätten keine Hinweise auf
Verunreinigungen durch synthetische Cannabinoide ergeben, teilte
die Landeshauptstadt der Deutschen Presse-Agentur mit. Gerade bei
selbst angebautem Cannabis sei jedoch eine teils zu hohe
Feuchtigkeit gemessen worden, «was eine Gefährdung durch
Schimmelsporen nach sich ziehen kann». […] Das Konzept für eine
Hessische Drug-Checking-Verordnung liege nun vor. „Der Entwurf
wurde zwischenzeitlich erstellt und befindet sich in der
Abstimmung.“ Die gleiche Antwort hatet die FR im August
bekommen."
Termine

https://hanfverband.de/termine


Halle (Saale): Hanftisch der DHV-Ortsgruppe 13.02.2026, 18:00


Berlin: Hanftisch der DHV-Ortsgruppe 17.02.2026, 19:00


Rhein-Neckar Kreis: Online-Hanftisch der DHV-Ortsgruppe
17.02.2026, 19:00


Darmstadt: Offener Hanftisch der DHV-Ortsgruppe 20.02.2026, 19:00


Du willst die Arbeit des Deutschen Hanfverbands unterstützen?
Jetzt Fördermitglied werden!