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ÖVP, SPÖ, NEOS kündigen Kurswechsel an | exxpress live am 22. Jänner 2026

ÖVP, SPÖ, NEOS kündigen Kurswechsel an | exxpress live am 22. Jänner 2026

Österreich aktuell vor 7 Monaten

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Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den
aktuellsten Themen des Landes: Trump in Davos - Von der Leyen
wünscht sich Eisbrecher-Flotte der EUEU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen fordert eine eigene europäische
Eisbrecher-Flotte, um die Arktis besser zu sichern. Der Vorschlag
dient dem Schutz der Region vor Einflüssen aus Russland und
China, besonders im Kontext von Spannungen um Grönland. Sie
betont die Notwendigkeit enger Zusammenarbeit mit den USA,
Dänemark und anderen Partnern sowie massive Investitionen in
Grönlands Infrastruktur und Wirtschaft. Integrationsverweigerung
wird härter bestraft – ÖVP, SPÖ & NEOS kündigen strengere
Regeln an Die österreichische Bundesregierung
(ÖVP-Integrationsministerin Claudia Bauer) plant deutlich höhere
Strafen für Integrationsverweigerer, darunter Bußgelder von
mehreren Tausend Euro bei Abbruch von Wertekursen, Sprachkursen
oder Ablehnung der Werte-Charta. Im Vorjahr wurden über 2.000
Wertekurs-Abbrüche und 10.000 Deutschkurs-Abbrüche gezählt, wobei
nur ein kleiner Teil (ca. 10 %) echte Werteverweigerung betrifft.
Riesenwirbel um Eltern-Kind-Pass - Statt sechs Geschlechter sind
es jetzt dreiDie österreichische Bundesregierung streicht im
Eltern-Kind-Pass die Geschlechteroptionen „divers“, „inter“ und
„keine Angabe“ und reduziert sie ab 1. Oktober 2026 auf drei:
männlich, weiblich und offen. Die Änderung wird mit der
medizinischen und biologischen Realität bei der Geburt begründet,
da bei Neugeborenen keine „diversen“ oder „intersexuellen“
Merkmale eindeutig feststellbar seien. Zusätzlich wird der
Eltern-Kind-Pass digitalisiert und umbenannt, um ihn moderner und
nutzerfreundlicher zu gestalten. „Haben nicht einmal Zähne“
–Wöginger beleidigt im Parlament FPÖ-UnterstützerÖVP-Klubobmann
August Wöginger hat im Nationalrat FPÖ-Anhänger als
„Fahnenschwenker“ bezeichnet, die „nicht einmal Zähne und
zerrissene Hosen“ hätten, während er die Teuerungsmaßnahmen der
Regierung verteidigte. Die Aussage löste einen Eklat aus, da
FPÖ-Abgeordnete massiv protestierten und die Beleidigung als
unverschämt kritisierten. Wöginger nahm die Worte daraufhin
sofort zurück und entschuldigte sich mit den Worten: „Das tut mir
leid, das nehme ich zurück.“ EU dreht Kontrollschraube weiter –
Sogar Angler müssen jeden Fang meldenDie EU führt mit der
Verordnung (EU) 2023/2842 ein neues digitales Kontrollsystem ein,
das seit dem 10. Jänner 2026 auch Freizeitangler verpflichtet,
sich zu registrieren und jeden Fang elektronisch per App zu
melden. Betroffen sind natürliche Personen, die Freizeitfischerei
betreiben – besonders bei geschützten Arten wie Aal, Dorsch oder
Wildlachs muss täglich gemeldet werden. Im Studio diskutieren am
Donnerstag, den 22. Jänner 2026: Politik-Experte H.C. Strache und
Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, moderiert von Volker
Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und
mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X:
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heißesten Themen des Tages!Mehr von Bernhard Heinzlmaier in
seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.atBesuchen Sie uns
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