Rückblick: Die Neutralitätsinitiative

In der neuen Folge dreht sich alles um die
Neutralitätsinitiative.


Der Bundesrat hat kürzlich die Botschaft zur Volksinitiative
«Wahrung der schweizerischen Neutralität
(Neutralitätsinitiative)» verabschiedet und empfiehlt den
eidgenössischen Räten, die Initiative ohne Gegenvorschlag
abzulehnen.


Werner Gartenmann, Geschäftsführer von Pro Schweiz, diskutiert
mit Prof. Dr. Wolf Linder, Walter Wobmann und Vroni Thalman-Bieri
über die Chancen und Herausforderungen einer neutralen Schweiz.


Pro Schweiz und das Initiativkomitee nehmen mit Bedauern zur
Kenntnis, dass unter dem Schlagwort «flexible Handhabung der
Neutralität» die militärische Kooperation mit der EU und der NATO
weiter ausgebaut werden soll. Damit unterstützt die
Bundesratsmehrheit insbesondere die schleichende und
intransparente NATO-Integration der Schweiz. Zudem sollen auch
künftig Wirtschaftssanktionen unterstützt werden.


Mit dieser Haltung zeigt Aussenminister Cassis, dass der Kern der
bewaffneten, immerwährenden und umfassenden Neutralität nicht
verstanden wird. Umso dringlicher ist die Verankerung der
Substanz der schweizerischen Neutralität in der Bundesverfassung,
damit die neutralitätspolitische Desorientierung in Bundesbern
gestoppt werden kann.


Mehr Informationen zu diesem Thema und unseren Positionen findet
ihr auf unserer Webseite.


www.proschweiz.ch


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