Folge 51: Mehrfachbeteiligungen

Julian Groenick und Lukas Hünemeyer geben in der 51. Folge des
Vergaberechts-Podcasts einen kurzen Überblick über die
Problematik der Mehrfachbeteiligung von Unternehmen an
Vergabeverfahren.


Zunächst erläutern sie die grundlegenden Maßstäbe nach der
Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des EuGH. Daran
anschließend behandeln sie die relevantesten
Praxiskonstellationen.


In der Folge besprechen die beiden die folgenden Urteile:


Zu den grundsätzlichen Maßstäben:


·               
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006 – VII-Verg 23/06.


·               
EuGH Urteil vom 23.12.2009 – C-376/08 Serrantoni Srl u.a./Comune
di Milano.


 


Zur Mehrfachbeteiligung bei Losvergaben:


·               
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.05.2003 – VII-Verg 8/03.


 


Zum Nachunternehmereinsatz:


·               
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2006 – VII-Verg 10/06.


·               
OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.08.2012 – 2 Verg 3/12.


 


Zu konzernverbundenen Unternehmen:


·               
EuGH, Urteil vom 19.05.2009, Rs. C-538/07.


 


Zu den „hinreichenden Anhaltspunkten“ nach § 124 Abs. 1
Nr. 4 GWB:


·               
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.01.2018 – VII-Verg 39/17.


 


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Ton & Schnitt: Lorenzo Westermann,
http://www.lorenzo-westermann.de/