Achtung, Chatkontrolle!
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Beschreibung
vor 1 Monat
Es ist ein Plan, der schon jahrelang diskutiert wird: Um den
Kampf gegen Kindesmissbrauch zu stärken, sieht ein EU-Plan vor,
verschlüsselte Privatnachrichten nach entsprechenden Bildern
durchforsten zu lassen. Schon die Ampel lehnte das Vorhaben ab,
Datenschützer rebellierten – jetzt stellt auch die schwarz-rote
Koalition klar: mit uns nicht. Anlasslose Chatkontrolle? Kommt
gar nicht in Frage.
Ohne deutsche Zustimmung hat der Plan kaum Chancen. Was steckt
hinter der Ablehnung? Warum ist ausgerechnet die Union, die sonst
gegen stärkere Überwachung nichts einzuwenden hat, so strikt
gegen die Chatkontrolle? Und wie tickt eigentlich Alexander
Dobrindt in der Frage, der Innenminister? Die stern-Politikchefs
Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren einen bemerkenswerten
Streit.
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