#24 "Heute Backstage" – mit Landesrat Hannes Amesbauer

Nach der Pressekonferenz der Bundesregierung schäumt der
steirische Sozial-Landesrat Hannes Amesbauer (FP) im "Heute
Backstage"-Podcast. Viele inhaltliche Fragen und Details "bleiben
im Dunkeln", das Modell von Ministerin Schumann, Plakolm und Co.
müsse zudem noch durch den verfassungsrechtlichen Dienst, ein
Entwurf soll es frühestens im kommenden Jahr vorliegen.


"Normalerweise sollte man sich das vorher ansehen, bevor man
etwas groß verkündet, ob das verfassungskonform ist", wettert
Amesbauer. Eine Einladung zum Gespräch in der kommenden Woche bei
Sozialministerin Schumann wolle er dennoch wahrnehmen –
vielleicht könne der Bund ja aus der Steiermark etwas
Konstruktives mitnehmen.
"Was jetzt auf Bundesebene präsentiert wurde, ist aus meiner
Sicht eine Nebelgranate", kritisiert der FP-Landesrat jedoch und
ist sauer, dass die Länder vorab nicht eingebunden gewesen seien.