Bröselnde Brücken, Terrorismus und Schmerzgriff

Ein Blick in die Akten von Dr. Christoph Partsch.
Diesmal:  Ein wilder Ritt über die Brücken der Nation
#Küppersbusch-Style

In Episode 10 sprechen wir über Brücken. Und Brücken sowie
Brücken.

Schon 2015 stellte Christoph einen Antrag auf Herausgabe von
Daten über die Analyse zur Baufälligkeit der Brücken in
Deutschland. Antragsgegner: Das Bundesverkehrsministerium. Das
Ministerium redete sich heraus. Die Daten lägen in einer Software
und man könne gerne einen Code übermitteln. Der ist natürlich
unleserlich. Daten aufbereiten? Da sah sich das ministerium nicht
in der Pflicht. Hätten die Daten zum Zustand der Brücken viel
früher publik werden können? Und wer haftet jetzt für die
Schäden? Wer hat sich strafbar gemacht? Oder gibt es Strafbarkeit
im Zusammenhang mit Brücken nur für Klimaaktivisten, nicht aber
für Ministerien? Unüberbrückbarer Widerspruch? Bilden die
Aktivisten wirklich eine terroristische Vereinigung? Und warum
ist Polizeigewalt aka Schmerzgriff auf Brücken manchmal nicht
strafbar? Findet Christoph gar nicht richtig, weshalb er selbst
eine Strafanzeige erstattet hat. #Folterkonvention Das VG Berlin
hat das in einem anderen Fall übrigens ähnlich wie Christoph
gesehen und den Schmerzgriff als unverhältnismäßig angesehen.
Genug Denkanstöße, um die Woche bis zur nächsten Episode zu
überbrücken.

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