Befangenheitsalarm!

Samt vs. Seide vor 1 Jahr

Die Wahrheit über befangene Richter

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1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.

10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Wie oft hört oder liest man: “Der oder die war doch befangen!”
Ja, oft wird der Satz geäußert, wenn jemand einen Fall verloren
hat. Das für sich genommen ist allerdings kein Fall der
Befangenheit.

Wir erklären anhand von Beispielen, welche Konstellationen es
gibt: Manchmal ist ein Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen. Und
dann gibt es die Besorgnis der Befangenheit. Dass der Richter
oder die Richterin tatsächlich nicht unparteiisch ist, ist
übrigens nicht erforderlich. Worauf es ankommt? Auf die Sicht
eines objektiven Dritten. Entscheidend ist also weder, was der
Antragsteller denkt, noch wie der Richter oder die Richterin
selbst die Situation beurteilt.

Fun Fact: Sich auf Social Media gegenseitig zu folgen, reicht
nicht, um Befangenheit zu besorgen.

Samt vs. Seide: Immer sonntags um 9:30 Uhr!

Befangenheit Fall Nr. 1 - Versand eines Urteilsentwurfs

Befangenheit Fall Nr. 2 - Sohn des Richters arbeitet für eine
Kanzlei, die in einem Verfahren auftritt

Befangenheit Fall Nr. 3 - Richter verbietet in seinem
Gerichtssaal AfD-Polemik

Befangenheit Fall Nr. 4 - Ergänzungsrichter beschäftigt sich mit
verfahrensfremden Dingen

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