Wie gefährlich wird die SPD für die Demokratie?
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vor 10 Monaten
#Lutherhiersteheich #Hauptstadtinsider #JanPeterLuther #DNEWS24
#SchRoKo #In der SPD startet die Mitgliederbefragung über die
Zustimmung oder Ablehnung des Koalitionsvertrages. Bindend ist
das Ergebnis für die Mitglieder der Bundestagsfraktion der
Sozialdemokraten nicht. Dennoch wird es sehr spannend, denn die
Jusos lehnen den Koalitionsvertrag ab. Etwa 35.000
Parteimitglieder oder 0,043 Prozent der Gesamtbevölkerung
entscheiden über das Zustandekommen einer SchRoKo. Historisch
gibt es eine Parallele: 1930 scheiterte die Weimarer Republik an
der Unfähigkeit der SPD-Fraktion im Reichstag zur
Kompromißbildung im Streit um die Finanzierung der
Arbeitslosenversicherung.
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