"Dirktator", Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau - Piratencast #31

In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel
die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue
passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen. Der
"Dirktator" und die Nicht-Wahl der Beigeordneten "Die Situation ist
verfahren." Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die
Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht
er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der
Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den "Dirktator" ein.
Auch Manuel hatte während der Sitzung einen
Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels
Wahlen keine Verwendung fand. Keine Energiesperren in Dresden! Es
war ein großer Erfolg der Dissidenten-Fraktion und ein noch
größerer Erfolg für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Der StaDDrat
stimmte dem Dissidenten-Antrag gegen Energiesperren und für einen
kommunalen Energienothilfefonds zu. Damit soll in den kommenden
Monaten sichergestellt werden, dass niemandem Strom oder Heizung
abgestellt werden, und dass es unbürokratische Hilfe für diejenigen
gibt, die die gestiegenen Energiekosten nicht selbst schultern
können. Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau Die WiD (Wohnen in
Dresden) benötigt aufgrund der gestiegenden Baukosten mehrere
Millionen Euro, um ihre laufenden Projekte fertigstellen zu können.
Diese Mittel wurden ihr in der Sitzung vom StaDDrat zugesagt.
Positiv hervorzuheben ist hierbei das erneute Bekenntnis zum
Sozialen Wohnungsbau in Dresden durch diesen Beschluss. Eine
Warnung muss dem Stadtrat (und allen Wohn-Initiativen) allerdings
sein, dass diese Finanzspritze nur die aktuell laufenden Projekte
ermöglicht. Um zukünftig Sozialen Wohnungsbau zu sichern, müssen in
den kommenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel geplant
werden! Glückwunsche nach Niedersachsen Zum Abschluss richten wir
unseren Blick von Dresden in Richtung Niedersachsen. Bei den
Landtagswahlen konnten die Piraten dort ihr Ergebnis im Vergleich
zur letzten Wahl verdoppeln und wir gratulieren ihnen nicht nur
dazu, sondern auch zu einem tollen Wahlkampf!