#46 Analyse der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2021: Wer will was bei Sicherheit und Verteidigung?

“Sicherheitshalber” ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage
in Deutschland, Europa und der Welt. Anlässlich der Bundestagswahl
am 26. September widmen sich Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank
Sauer und Carlo Masala in Folge 46 nur einem einzigen Thema: Den
Wahlprogrammen der sechs aktuell im Bundestag vertretenen Parteien.
Im ersten Teil stellen die vier Podcaster deren
sicherheitspolitische Schwerpunkte vor. Im zweiten Teil diskutieren
sie die aus gegenwärtiger Sicht vier wahrscheinlichsten
Koalitionsoptionen, um Gemeinsamkeiten, Differenzen und mögliche
Kompromisslösungen zu identifizieren. Abschließend gibt es aber
natürlich trotzdem - wie immer - den “Sicherheitshinweis”, den
kurzen Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige
Themen und Entwicklungen - diesmal mit einem britischen Vorwurf
gegenüber dem Iran, einer deutschen Fregatte gegen den
Uhrzeigersinn im Info- äh… Indo-Pazifik, einer deutsch-britischen
Absichtserklärung und vielen neuen chinesischen Silos für
Interkontinentalraketen. Wichtig: Wir geben hier selbstverständlich
keine Wahlempfehlungen ab. Aber wir sagen: Erstens, informiert euch
(wir hoffen, dass unser Podcast dazu einen kleinen Beitrag leisten
kann). Zweitens, geht wählen! Wahlprogramme: 00:01:31 CDU/CSU:
08:19 SPD: 18:14 AFD: 27:41 FDP: 37:38 LINKE: 47:10 Grüne: 58:30
Koalitionsoptionen: 01:12:24 Sicherheitshinweise: 01:43:31 Web:
https://sicherheitspod.de/ Shop:
https://shop.spreadshirt.de/sicherheitshalbershop Patreon:
https://www.patreon.com/sicherheitspod Erwähnte und weiterführende
Interviews, Literatur und Dokumente: Thema - Wahlprogramme (nach
aktueller Fraktionsgröße geordnet) CDU/CSU
https://cdudl.s3.eu-central-1.amazonaws.com/Beschluss+Programm.pdf
SPD
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf
AfD
https://cdn.afd.tools/wp-content/uploads/sites/111/2021/06/20210611_AfD_Programm_2021.pdf
FDP
https://www.fdp.de/sites/default/files/2021-06/FDP_Programm_Bundestagswahl2021_1.pdf
Linke
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2021/Wahlprogramm/DIE_LINKE_Wahlprogramm_zur_Bundestagswahl_2021.pdf
Grüne
https://cms.gruene.de/uploads/documents/Wahlprogramm-DIE-GRUENEN-Bundestagswahl-2021_barrierefrei.pdf
Sicherheitshinweise Carlo: Anschlag auf MV Mercer Street (Golf von
Oman)
https://www.gov.uk/government/news/uk-condemns-deliberate-attack-on-oil-tanker-by-iran
Thomas: Deutsche Fregatte in den Indo-Pazifik ausgelaufen
https://augengeradeaus.net/2021/08/deutsche-fregatte-zum-flagge-zeigen-in-den-indopazifik-ausgelaufen/
Rike: Deutsch-britische Absichtserklärung
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/gbr-joint-declaration/2468906
Frank: Noch mehr chinesische Raketensilos
https://fas.org/blogs/security/2021/07/china-is-building-a-second-nuclear-missile-silo-field/