Der Existenzkampf der Berliner SPD

Der Existenzkampf der Berliner SPD

vor 3 Jahren
Nach drei Wahlgängen hat Berlin mit Kai Wegner (CDU) einen neuen Regierenden Bürgermeister. Statt einer rot-grün-roten Regierung hat sich die SPD mit Franziska Giffey zum Juniorpartner machen lassen. Wie kam es dazu?
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Beschreibung

vor 3 Jahren
Vermisst haben sie nur wenige, in Berlin ist sie nun wieder da: Die
große Koalition erlebt ihre Wiederauferstehung. Kai Wegner von der
CDU ist zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden, wenn auch
erst im 3. Wahlgang. Eine große Koalition ist für viele der
Inbegriff des Stillstands. In Berlin wollen nun CDU und SPD die in
vielen Bereichen malade Hauptstadt in eine bessere Zukunft führen.
Kann das funktionieren? Darüber spricht Malte Pieper mit Sebastian
Schöbel vom rbb. Dieser vertritt Anja Maier, die im Urlaub weilt.
Schöbel glaubt, dass der chaotische Status quo in Berlin auch unter
dem neuen Regierungsbündnis erhalten bleiben wird. Das bleibe
„Berliner Stadtkultur“. Und: So viel Rückstand bei Reformen könne
niemand in nur einer Legislatur aufholen. Baustellen gibt es viele,
Schöbel nennt die dringendsten. Noch interessanter ist, wie es zu
diesem Bündnis gekommen ist. Die SPD hätte auch mit Grünen und
Linken weitermachen können und so sogar das Rote Rathaus behalten
können. Stattdessen rückt die SPD-Chefin Franziska Giffey ins
zweite Glied. Künftig wird sie nicht mehr Bürgermeisterin sein,
sondern Wirtschaftssenatorin. Dass sich die SPD von Grünen und
Linken abgewendet hat, hat eine interessante Vorgeschichte. Laut
Schöbel liegt es an einem inzwischen sehr problematischen
Verhältnis der SPD zu den Grünen. Wie es dazu kam, erklärt er im
Detail. Und wir stellen die Frage: Kann die SPD als Juniorpartner
der CDU wirklich besser in die Zukunft gehen und sich für kommende
Wahlen empfehlen? Schöbel sieht einen Richtungsstreit bei den
Sozialdemokraten. Sie seien gespalten und befänden sich im
Existenzkampf. Giffey gehe einen riskanten Weg. Der verdiene
Respekt, berge aber auch viele Unsicherheiten. Wer Sebastian
Schöbel auch im Politik-Podcast „Spreeblick“ vom rbb lauschen
möchte, findet den hier. Wenn Sie Fragen an Anja Maier und Malte
Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.
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