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Der Existenzkampf der Berliner SPD

Der Existenzkampf der Berliner SPD

Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig vor 3 Jahren

Nach drei Wahlgängen hat Berlin mit Kai Wegner (CDU) einen neuen Regierenden Bürgermeister. Statt einer rot-grün-roten Regierung hat sich die SPD mit Franziska Giffey zum Juniorpartner machen lassen. Wie kam es dazu?

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Vermisst haben sie nur wenige, in Berlin ist sie nun wieder da: Die
große Koalition erlebt ihre Wiederauferstehung. Kai Wegner von der
CDU ist zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden, wenn auch
erst im 3. Wahlgang. Eine große Koalition ist für viele der
Inbegriff des Stillstands. In Berlin wollen nun CDU und SPD die in
vielen Bereichen malade Hauptstadt in eine bessere Zukunft führen.
Kann das funktionieren? Darüber spricht Malte Pieper mit Sebastian
Schöbel vom rbb. Dieser vertritt Anja Maier, die im Urlaub
weilt.

Schöbel glaubt, dass der chaotische Status quo in Berlin auch unter
dem neuen Regierungsbündnis erhalten bleiben wird. Das bleibe
„Berliner Stadtkultur“. Und: So viel Rückstand bei Reformen könne
niemand in nur einer Legislatur aufholen. Baustellen gibt es viele,
Schöbel nennt die dringendsten.

Noch interessanter ist, wie es zu diesem Bündnis gekommen ist. Die
SPD hätte auch mit Grünen und Linken weitermachen können und so
sogar das Rote Rathaus behalten können. Stattdessen rückt die
SPD-Chefin Franziska Giffey ins zweite Glied. Künftig wird sie
nicht mehr Bürgermeisterin sein, sondern Wirtschaftssenatorin. Dass
sich die SPD von Grünen und Linken abgewendet hat, hat eine
interessante Vorgeschichte. Laut Schöbel liegt es an einem
inzwischen sehr problematischen Verhältnis der SPD zu den Grünen.
Wie es dazu kam, erklärt er im Detail. Und wir stellen die Frage:
Kann die SPD als Juniorpartner der CDU wirklich besser in die
Zukunft gehen und sich für kommende Wahlen empfehlen? Schöbel sieht
einen Richtungsstreit bei den Sozialdemokraten. Sie seien gespalten
und befänden sich im Existenzkampf. Giffey gehe einen riskanten
Weg. Der verdiene Respekt, berge aber auch viele
Unsicherheiten.

Wer Sebastian Schöbel auch im Politik-Podcast „Spreeblick“ vom rbb
lauschen möchte, findet den hier.

Wenn Sie Fragen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie
an wahlkreis-ost@mdr.de.