Stecken wir in einer Demokratiekrise?

Auf Anja Maier müssen Hörerinnen und Hörer in diesem Podcast leider
verzichten. Sie musste aus Krankheitsgründen passen. Umso mehr
freut sich Malte Pieper, dass sein MDR-Kollege Stephan Kloss
eingesprungen ist. Er stammt aus Weißwasser im Landkreis Görlitz.
Jener Landkreis, in dem AfD-Chef Tino Chrupalla sein Direktmandat
für den Bundestag gewonnen hat. Und so geht es im Podcast um die
jüngsten Erfolge der AfD: In Sonneberg hat die Partei die
Landratswahl gewonnen, in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt stellt
sie künftig den Bürgermeister. Anhand einer Hörermail diskutieren
die beiden, ob die Aufregung um diese Wahlerfolge gerechtfertigt
ist. Kloss plädiert durchaus dafür, sich „mal locker zu machen“. Im
Podcast dabei ist auch Ralf-Uwe Beck, parteiloser Theologe, einst
Pfarrer im Grenzgebiet, Bürgerrechtler und Bundessprecher von Mehr
Demokratie e.V. Er sieht es weitaus kritischer, wenn Menschen bei
der AfD ihr Kreuz machen.
Pieper, Kloss und Beck besprechen außerdem Studien, nach denen die
große Mehrheit der Ostdeutschen es für sinnlos halten, sich
politisch zu engagieren. Und nach denen sie davon ausgehen, keinen
Einfluss darauf zu haben, was die Regierung tut. Beck sagt: Wir
müssen die direkte Demokratie stärken. Auch, um den Menschen die
Möglichkeit zu nehmen, nur auf „die da oben“ zu zeigen. Er kann
auch nicht nachvollziehen, warum ein Vorhaben wie das
Heizungsgesetz, das tief in das Leben der Menschen eingreife, ohne
Bürgerbeteiligung angegangen werde. Auch hätten die Menschen genug
von vielen politischen Ritualen. Oft würde Argumente von
politischen Gegnern nicht wegen ihres Inhalts bekämpft, sondern
reinweg deswegen, weil sie vom politischen Gegner kämen. Kloss
sieht bei den Menschen in seiner Heimat durchaus den Willen, sich
zu beteiligen. Pieper, Kloss und Beck arbeiten sich teils
kontrovers an einer Analyse der politischen Lage in Deutschland ab
und diskutieren, ob wir eine Demokratiekrise oder zumindest eine
Parteienkrise haben. Es geht auch um die Frage, ob die
Flüchtlingskrise oder die Klimakrise die Mutter aller Krisen ist.
Und wie die Menschen im Land, vor allem im Osten, zum Mitmachen zu
bewegen sind.
Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper
haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.