Hass und Gewalt gegen Politiker – was tun?

In dieser Folge geht es um Bedrohungen und Gewalt gegen
Kommunalpolitikerinnen und -politiker. Anja Maier und Malte
Pieper sprechen darüber mit dem Oberbürgermeister von
Altenburg in Thüringen, André Neumann. Der CDU-Politiker erzählt,
wie er mit Hass und Hetze im Netz, aber auch Zurufen auf der Straße
umgeht. Er berichtet auch davon, dass während der Corona-Pandemie
bei den sogenannten Spaziergängen Klingelstreiche an seiner Wohnung
gemacht wurden und seine Familie verängstigten. Neumann sagt, er
selbst nehme die Angriffe sportlich. Er sagt aber auch, dass es
sich dabei um Selbstschutz handele und das eigentlich nicht der
richtige Umgang mit solchen Vorfällen sei. Es handele sich um
Straftaten. Neumann wünscht sich, dass unter anderem in der
Strafverfolgung solcher Fälle mehr getan werde.

Am Ende spricht Malte Pieper noch mit Thüringens Innenminister
Georg Maier (SPD). Er sagt, man sei mittlerweile besser
aufgestellt, was das Vorgehen gegen Hass und Hetze angehe. So gebe
es eine zentrale Stelle beim Bundeskriminalamt, die sich damit
beschäftige. Außerdem müsse man von Seiten der Polizei den
Kommunalpolitikern Schutz anbieten.

Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper
haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.