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Koalitionskrach im Hause Kretschmer

Koalitionskrach im Hause Kretschmer

Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig vor 2 Jahren

Sachsen ist politisch heikles Gebiet. Die AfD liegt in Umfragen vorn. Die CDU regiert, schießt aber heftig gegen den grünen Koalitonspartner. Die Grünen sind genervt von schwarzen Alleingängen. Quo vadis, Sachsen?

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In dieser Folge schaut Malte Pieper auf die politisch brisante Lage
in Sachsen. Der Freistaat spielt für die AfD eine besondere Rolle,
nirgendwo sonst ist sie in den Umfragen so stark. Die Partei könnte
bei der anstehenden Landtagswahl deutlich mehr als 30 Prozent der
Stimmen holen. Dazu kommt, dass die Landesregierung in schwierigem
Fahrwasser unterwegs ist. Die CDU mit Ministerpräsident Michael
Kretschmer führt die Regierung an, teilt aber innerhalb der
Koalition kräftig aus. Immer wieder kommt es zu Brüchen des
Koalitionsvertrags. Drei Stichworte reichen, um das deutlich zu
machen: Cannabis-Gesetz, Vergabegesetz, geplante
Verfassungsänderung. Hauptgegner der CDU sind die Koalitionspartner
von den Grünen in der Regierung, der auch die SPD angehört. Pieper
spricht über den anhaltenden schwarz-grünen Krach zunächst mit
Valentin Lippmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen
im sächsischen Landtag. Er sagt, die CDU sei oft kein verlässlicher
Partner. Das sei eine schwere Hypothek auch für die Zeit nach der
Landtagswahl. Warum die Grünen trotzdem in dieser Regierung
geblieben sind, erklärt Lippmann im Podcast. Und er hat Forderungen
an die CDU mit Blick auf den Umgang mit der AfD.

Im zweiten Teil des Podcasts spricht Pieper mit der Gegenseite –
verkörpert vom Generalsekretär der CDU in Sachsen, Alexander
Dierks. Der ist sich zumindest in der Ablehnung der AfD einig mit
den Grünen. Er bekräftigt, seine Partei werde auch nach der
Landtagswahl nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Und er erklärt,
warum er mit Blick auf die Streitpunkte mit den Grünen den Kurs der
CDU für gerechtfertigt hält.

Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper
haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.