Von der Koalitions- zur Staatskrise. Gedankenmacher in DNEWS24

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Die Ampel-Koalition feiert sich selbst. Nach monatelangem und
öffentlichem Streit haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD),
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister
Christian Lindner (FDP) in allerletzter Minute vor der
parlamentarischen Sommerpause - die übrigens 9 (!) Wochen dauert
- den Rahmen für den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet.


Zwei Zahlen kennzeichnen die Idee von der Gestaltung
Deutschlands, wie die Ampel-Parteien sie sehen. So soll das
Kindergeld um 5,00 Euro angehoben werden. Gleichzeitig wird der
Zuwachs des Haushaltes des Bundesverteidigungsministeriums trotz
des Ukrainekrieges und der Zusage von Olaf Scholz, das
Zwei-Prozent-NATO-Ziel einzuhalten, um 5 Milliarden Euro gekürzt.


Das Denken der Ampel ist mittlerweile reduziert auf das
kleinstmögliche Karo