Spezialausgabe: Die EU-Wahl

Die erste große Wahl des Superwahljahrs 2024 steht an, die
EU-Wahl. Es ist eine der größten Wahlen der Welt, mit 400 Mio
Wahlberechtigten in 27 Ländern. Peter Filzmaier und Armin Wolf
nehmen sich deshalb die EU vor: Wer macht "in Europa" die
Gesetze? Warum ist das EU-Parlament so ungewöhnlich und was ist
seine Rolle bei der Gesetzgebung? Und was machen eigentlich
EU-Kommission und EU-Rat? Klarstellung: Wir waren zu einem
wichtigen Punkt leider nicht genau genug. Wie wir erklärt haben,
müssen alle „Gesetze“ (also Verordnungen und Richtlinien) der EU
nicht nur vom Parlament beschlossen werden, sondern auch in einem
Rat der 27 Mitgliedsstaaten. Das können entweder die jeweils
zuständigen Fachminister:innen sein, die sich im „Rat der
Europäischen Union“ treffen (auch „EU-Ministerrat“ genannt) oder
der „Europäische Rat“ aller Staats- und Regierungschef:innen
(„EU-Gipfel“). Sendungshinweis: Professor und der Wolf, Montag,
13. 5., 21Uhr, Radio FM4