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Beschreibung
vor 1 Jahr
Jährlich reichen wir ParlamentarierInnen weit über 1'000
Vorstösse ein. Jene, die der Bundesrat zur Ablehnung empfiehlt,
landen zuunterst auf der Traktandenliste. Deren Beratung wird aus
Zeitgründen oftmals verschoben. Bleiben sie zwei Jahre
unbehandelt, werden sie abgeschrieben. Um dies zu verhindern und
die Geschäftslast zu reduzieren, trifft sich der Nationalrat
einmal pro Jahr zu einer Sondersession und widmet sich diesen
noch unbehandelten Vorstössen.
An der Sondersession 2024 diskutierten wir neben Vorstössen auch
die Legislaturplanung des Bundesrats. Mehr dazu in meinem
Wochenkommentar.
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