Beschreibung

vor 5 Monaten
"Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat?" Es gibt dieses
wichtigste menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen seit 2006.
Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die
immer wieder wegen der Ungleichbehandlung vieler Staaten kritisiert
worden war. Der Menschenrechtsrat wurde deshalb um einen
Mechanismus erweitert, der dem Vorwurf der Selektivität
entgegenwirken soll. Dies ist das regelmäßige
Staatenüberprüfungsverfahren (UPR), bei dem alle vier Jahre alle
Mitgliedsstaaten nach gleichen Kriterien über ihre
Menschenrechtspolitik und die Menschenrechtssituation in ihrem Land
Rechenschaft ablegen müssen. Im November 2023 war Deutschland
wieder an der Reihe mit seinem Bericht, den das Forum
Menschenrechte kritisch begleitet und in einem eigenen
"Parallelbericht" kommentiert hat.

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