Beschreibung

vor 9 Monaten

Den Einstieg in die 4. Folge von Heimatenergie bilden aktuelle
Nachrichten zum Schadbild im Thüringer Wald (61.000 ha
Schadfläche) 1 und der positiven Entwicklung bei der Photovoltaik
(fast 10.000 neue Anlagen im ersten Halbjahr 2023) 2 in
Thüringen.


Den Schwerpunkt des Gesprächs zwischen Thomas Gottweiss und
Bastian Stein bildet jedoch die Frage, wie die Planung von
Windkraftanlagen in Thüringen funktioniert. Daher wird im Detail


besprochen, dass die staatliche Landesplanung in Thüringen über
das Landesentwicklungsprogramm (LEP) 3 und die Regionalpläne der
vier Regionalen Planungsgemeinschaften 4 funktioniert.


Gleichzeitig wurde die Rechtslage aktuell über das Osterpaket der
Bundesregierung drastisch verändert. Thüringen soll nach dem
Windenergieflächenbedarfsgesetz, das zum Osterpaket gehört,


ganze 2,2 % der Landesfläche zur Verfügung stellen – im Gegensatz
zu den derzeit bebauten Vorrangflächen von 0,4 % also mehr als
das Fünffache. Und das, obwohl es in Thüringen ausreichen würde,
um mit 0,8 % der Landesfläche die Klimaziele Thüringens
umzusetzen.


Im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsprogramms 5 wird dies
heruntergebrochen auf Nordthüringen mit 3,0 %, auf
Mittelthüringen mit 2,9 %, auf Ostthüringen mit 1,8 % und
Südwestthüringen mit 1,3 %. Die Regionalen Planungsgemeinschaften
haben aber bis zum 31.12.2027 Zeit, die neuen Flächen
auszuweisen. Das heißt vor 2028 wird sich die konkrete
Planungssituation nicht erheblich verändern.


Möglichkeiten zeitnah zu neuen Windenergieanlagen zu kommen,
wären das Repowering, oder die Versorgung von Gewerbe- und
Industriegebieten durch Windenergieanlagen in den
Industriegebieten, oder in der Nähe über Zielabweichungsverfahren
oder atypische Anlagen. Diese Fragen werden derzeit im Thüringer
Landtag diskutiert, aber von der Landesregierung noch nicht
aufgegriffen.


Quellen:


1 ThüringenForst: „Thüringer Waldschadensflächen seit 2019
satellitenüberwacht“


2 ThEGA: „Mehr als 9.000 Solaranlagen sind im ersten Halbjahr
2023 in Betrieb gegangen“





3 TMIL: „Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm“
https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/unsere-themen/strategische-landesentwicklung-und-demografie/teilfortschreibung-landesentwicklungsprogramm


4 Regionalplanung Thüringen: „Online-Zugang zu den vier
Regionalen Planungsgemeinschaften“





5 TMIL: „Erster LEP-Entwurf“

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